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Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Nassauische Heimstätte hat auch nach der Aufforderung durch den Beschluss des Ortsbeirates V 492 (2002) keinen konkreten Zeitpunkt für eine Sanierung genannt, obwohl dies in der Stellungnahme ST 1577 angekündigt wurde. Die Bewohnerinnen und Bewohner in der Gery-Siedlung möchten nun wissen, wann endlich saniert wird. Besonders die Mieterinnen und Mieter in den behindertenfreundlichen Wohnungen in der Straßburger Straße leiden unter diesem gesundheitsbeeinträchtigenden Zustand. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2002, TO I, TOP 40 Auf Antrag der SPD wird über - den ersten Satz der Vorlage OF 636/6 bis einschließlich des Wortes "umsetzen" und - den restlichen Beschlusstext getrennt abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 1019 2002 Die Vorlage OF 636/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: a)

  1. Satz des Tenors bis einschließlich "umsetzen": Einstimmige Annahme b) restlicher Beschlusstext: CDU, GRÜNE, REP und fraktionslos gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 SPD

Inhalt

Antrag vom 07.10.2002, OF 636/6

Betreff:

Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordern

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert:

Unverzüglich mit der Nassauischen Heimstätte Gespräche über die Gery-Siedlung in Goldstein aufzunehmen, um sie daran zu erinnern, dass sie seit langem versprochen haben den Mieterinnen und Mietern ein Sanierungskonzept für die Siedlung vorzulegen, und dies zügig umzusetzen, da hier bauliche Mängel immer wieder zu feuchten Wohnungen führen. Außerdem sollte das Umweltamt die Wohnungen in der Siedlung, insbesondere in der Straßburger Straße, mit einer Wärmebildkamera, die den Wärmeverlust veranschaulichen kann, untersuchen.

Begründung:

Die Nassauische Heimstätte hat auch nach der Aufforderung durch den Beschluss des Ortsbeirates V 492 (2002) keinen konkreten Zeitpunkt für eine Sanierung genannt, obwohl dies in der Stellungnahme ST 1577 angekündigt wurde. Die Bewohnerinnen und Bewohner in der Gery-Siedlung möchten nun wissen, wann endlich saniert wird. Besonders die Mieterinnen und Mieter in den behindertenfreundlichen Wohnungen in der Straßburger Straße leiden unter diesem gesundheitsbeeinträchtigenden Zustand.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 636/6Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 2002OAOA 1019Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordernAnregung
  3. 17. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 253Sanierungsplan für die Gehry-Siedlung einfordernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung OA 1019 2002 Die Vorlage OF 636/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu b)
Zustimmung:
GrüneREPFraktionslos
Ablehnung:
3 SPD
Enthaltung:
4 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) 1. Satz des Tenors bis einschließlich "umsetzen": Einstimmige Annahme b) restlicher Beschlusstext: CDU, GRÜNE, REP und fraktionslos gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 SPD

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