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Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordern

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Nassauische Heimstätte hat auch nach der Aufforderung aufgrund des Beschlusses des Ortsbeirates vom 09.04.2002, V 492, keinen konkreten Zeitpunkt für eine Sanierung genannt, obwohl dies in der Stellungnahme ST 1577 angekündigt wurde. Die Bewohnerinnen und Bewohner in der Gery-Siedlung möchten nun wissen, wann endlich saniert wird. Besonders die Mieterinnen und Mieter in den behindertenfreundlichen Wohnungen in der Straßburger Straße leiden unter diesem gesundheitsbeeinträchtigenden Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2003, ST 253 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 30.10.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 28.11.2002, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und PDS (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4221, 16. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen vom 28.11.2002 Aktenzeichen: 92 4

Inhalt

Anregung vom 22.10.2002, OA 1019

entstanden aus Vorlage: OF 636/6 vom 07.10.2002

Betreff:

Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordern

Vorgang:

V 492 OBR 6; ST 1577/02

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich mit der Nassauischen Heimstätte Gespräche über die Gery-Siedlung in Goldstein aufzunehmen, um die Gesellschaft daran zu erinnern, dass sie seit langem versprochen hat, den Mieterinnen und Mietern ein Sanierungskonzept für die Siedlung vorzulegen und dies zügig umzusetzen, da hier bauliche Mängel immer wieder zu feuchten Wohnungen führen.

Außerdem sollte das Umweltamt die Wohnungen in der Siedlung, insbesondere in der Straßburger Straße, mit einer Wärmebildkamera, die den Wärmeverlust veranschaulichen kann, untersuchen.

Begründung:

Die Nassauische Heimstätte hat auch nach der Aufforderung aufgrund des Beschlusses des Ortsbeirates vom 09.04.2002, V 492, keinen konkreten Zeitpunkt für eine Sanierung genannt, obwohl dies in der Stellungnahme ST 1577 angekündigt wurde. Die Bewohnerinnen und Bewohner in der Gery-Siedlung möchten nun wissen, wann endlich saniert wird. Besonders die Mieterinnen und Mieter in den behindertenfreundlichen Wohnungen in der Straßburger Straße leiden unter diesem gesundheitsbeeinträchtigenden Zustand.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2002OFOF 636/6Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 2002Sie sind hier
    OAOA 1019Sanierungsplan für die Gery-Siedlung einfordern
    Anregung
  3. 17. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 253Sanierungsplan für die Gehry-Siedlung einfordernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 19
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (vereinfachtes Verfahren)PDS (vereinfachtes Verfahren)FAG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und PDS (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Annahme)

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