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Bewohnerparken Bockenheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
80 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

V 881/13 OBR 2; ST 187/14 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, seine in der ST 187 getroffene Feststellung, dass vor der Einrichtung von Bewohnerparken in Bockenheim die Beordnung des Parkraumes im sogenannten Kulturcampus klargestellt sein müsse, zu präzisieren und genau zu erklären, unter Berücksichtigung folgender Punkte:

  1. Im Kulturcampus werden, wenn überhaupt, so gut wie keine öffentlichen Parkplätze entstehen. Hat sich an dieser Auffassung des Magistrats etwas geändert? Falls ja, wo sollen diese öffentlichen Parkplätze angesiedelt werden?
  2. Welcher direkte Einfluss besteht zwischen der Beordnung des Parkraumes im Campus und der Einführung von Bewohnerparken z.B. in der Basaltstraße, Marburger Straße, Kurfürstenstraße, Kaufunger Straße, Fritzlarer Straße etc.? Begründung: Weder den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern noch dem Ortsbeirat ist die Begründung zum Aufschieben des Bewohnerparkens in Bockenheim verständlich. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass sämtliche VertreterInnen des Magistrats in jeder Phase der Entwicklung des sogenannten Kulturcampuses (Planungswerkstätten, Bebauungsplan etc.) erklärt haben, dass, wenn überhaupt, nur eine verschwindend geringe Anzahl von öffentlichen Parkplätzen im Campus entstehen werde. Ebenso ist es unverständlich welche Auswirkungen die Beordnung des Parkraumes im Campus auf von diesem in deutlichem Abstand liegenden Straßen haben könnte. Daher ist eine Präzisierung der Aussage erforderlich.

Inhalt

Antrag vom 21.01.2015, OF 628/2

Betreff: Bewohnerparken Bockenheim Vorgang: V 881/13 OBR 2; ST 187/14 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, seine in der ST 187 getroffene Feststellung, dass vor der Einrichtung von Bewohnerparken in Bockenheim die Beordnung des Parkraumes im sogenannten Kulturcampus klargestellt sein müsse, zu präzisieren und genau zu erklären, unter Berücksichtigung folgender Punkte:

  1. Im Kulturcampus werden, wenn überhaupt, so gut wie keine öffentlichen Parkplätze entstehen. Hat sich an dieser Auffassung des Magistrats etwas geändert? Falls ja, wo sollen diese öffentlichen Parkplätze angesiedelt werden?
  2. Welcher direkte Einfluss besteht zwischen der Beordnung des Parkraumes im Campus und der Einführung von Bewohnerparken z.B. in der Basaltstraße, Marburger Straße, Kurfürstenstraße, Kaufunger Straße, Fritzlarer Straße etc.? Begründung: Weder den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern noch dem Ortsbeirat ist die Begründung zum Aufschieben des Bewohnerparkens in Bockenheim verständlich. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass sämtliche VertreterInnen des Magistrats in jeder Phase der Entwicklung des sogenannten Kulturcampuses (Planungswerkstätten, Bebauungsplan etc.) erklärt haben, dass, wenn überhaupt, nur eine verschwindend geringe Anzahl von öffentlichen Parkplätzen im Campus entstehen werde. Ebenso ist es unverständlich welche Auswirkungen die Beordnung des Parkraumes im Campus auf von diesem in deutlichem Abstand liegenden Straßen haben könnte. Daher ist eine Präzisierung der Aussage erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2013OFOF 415/2Bewohnerparken BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 25. November 2013VV 881Bewohnerparken BockenheimAnfrage
  3. 3. Februar 2014STST 187Bewohnerparken BockenheimStellungnahme
  4. 21. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 628/2Bewohnerparken Bockenheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 9. Februar 2015VV 1246Bewohnerparken BockenheimAnfrage
  6. 18. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 748Bewohnerparken BockenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 41 · 09.02.2015
TO II, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1246 2015 Die Vorlage OF 628/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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