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Auswirkungen der nordmainischen S-Bahn auf die Liegenschaften und Einrichtungen entlang des Ostparks in der Ostparkstraße

Vorlagentyp: OFSPD
44 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Liegenschaften und Einrichtungen entlang des Ostparks in der Ostparkstraße Der Magistrat wird gebeten zu berichten, welche Auswirkungen der Bau und der Betrieb der nordmainischen S-Bahn auf die Liegenschaften und Einrichtungen entlang des Ostparks in der Ostparkstraße haben werden. Des weiteren bittet der Ortsbeirat um Auskunft, ob der Magistrat die gegebenenfalls für diese Liegenschaften bzw. Einrichtungen entstehenden Kosten von den zuständigen Organisationen der DB einfordern bzw. dies den Verantwortlichen für diese Liegenschaften und Einrichtungen durch entsprechende Vereinbarungen mit der DB ermöglichen wird.

Inhalt

Antrag vom 08.01.2010, OF 612/4

Betreff: Auswirkungen der nordmainischen S-Bahn auf die Liegenschaften und Einrichtungen entlang des Ostparks in der Ostparkstraße Der Magistrat wird gebeten zu berichten, welche Auswirkungen der Bau und der Betrieb der nordmainischen S-Bahn auf die Liegenschaften und Einrichtungen entlang des Ostparks in der Ostparkstraße haben werden. Des weiteren bittet der Ortsbeirat um Auskunft, ob der Magistrat die gegebenenfalls für diese Liegenschaften bzw. Einrichtungen entstehenden Kosten von den zuständigen Organisationen der DB einfordern bzw. dies den Verantwortlichen für diese Liegenschaften und Einrichtungen durch entsprechende Vereinbarungen mit der DB ermöglichen wird.Hauptvorlage: Antrag vom 16.12.2009, OF 603/4 Nebenvorlage: Antrag vom 31.01.2010, OF 618/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2010OFOF 611/4Auswirkungen der nordmainischen S-Bahn auf den OstparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 612/4Auswirkungen der nordmainischen S-Bahn auf die Liegenschaften und Einrichtungen entlang des Ostparks in der Ostparkstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 31. Januar 2010OFOF 618/4Auswirkungen der nordmainischen S-Bahn auf den Ostpark und angrenzende Liegenschaften in der OstparkstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 2. Februar 2010OMOM 3909Auswirkungen der Nordmainischen S-Bahn auf den Ostpark und angrenzende Liegenschaften in der OstparkstraßeDirektanregung
  5. 17. Mai 2010STST 726Auswirkungen der Nornmainischen S-Bahn auf den Ostpark und angrenzende Liegenschaften in der OstparkstraßeStellungnahme
  6. 12. November 2010Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1520Auswirkungen der Nordmainischen S-Bahn auf den Ostpark und angrenzende Liegenschaften in der OstparkstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 12.01.2010
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 612/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 603/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 611/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 612/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 02.02.2010
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 3909 2010 1. Die Vorlage OF 603/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 611/4 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 618/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Absatz nach den Worten "Befestigung der Böschung" das Wort "ausgehend" eingefügt wird und im dritten Absatz die Worte "entlang des Ostparks" gestrichen werden. 4. Die Vorlage OF 612/4 wurde zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 613/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDU3 SPD2 GrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
2 SPD2 GrüneFrau Riedel Nimmt An Der Abstimmung Nicht Teil
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. Annahme bei 1 Enthaltung CDU zu 5. CDU, 3 SPD, 2 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD und 2 GRÜNE. Frau Riedel nimmt an der Abstimmung nicht teil.

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