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Planung Nordmainische S-Bahn

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Sitzungen
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Begründung

Bist jetzt war es nur bekannt, dass die Notunterkunft im Ostpark durch vorbeifahrende Güterzüge stark belastet ist. Bei der diesjährigen Weihnachtsfeier in der Unterkunft sind wir im Gespräch mit Mitarbeitern informiert worden, dass nach dem Bau der Nordmainischen S-Bahn zukünftig auch der S-Bahn Verkehr direkt an dem Areal grenzt. Wir begrüßen nachdrücklich den Bau der Nordmainischen S-Bahn, er darf jedoch nicht zu lasten der Menschen gehen, die dort ein Notheim gefunden haben. Wir bitten deshalb um Information.

Inhalt

Antrag vom 16.12.2009, OF 603/4

Betreff:

Planung Nordmainische S-Bahn

Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Nachteile der geplante Bau der Nordmainische S-Bahn für die Notunterkunft im Ostpark hat.

Begründung:

Bist jetzt war es nur bekannt, dass die Notunterkunft im Ostpark durch vorbeifahrende Güterzüge stark belastet ist. Bei der diesjährigen Weihnachtsfeier in der Unterkunft sind wir im Gespräch mit Mitarbeitern informiert worden, dass nach dem Bau der Nordmainischen S-Bahn zukünftig auch der S-Bahn Verkehr direkt an dem Areal grenzt. Wir begrüßen nachdrücklich den Bau der Nordmainischen S-Bahn, er darf jedoch nicht zu lasten der Menschen gehen, die dort ein Notheim gefunden haben. Wir bitten deshalb um Information.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.01.2010, OF 611/4 Antrag vom 08.01.2010, OF 612/4 Antrag vom 18.01.2010, OF 613/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Dezember 2009 brachte LINKE. im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 12.01.2010
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage OF 603/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 603/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 611/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 612/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 02.02.2010
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 3909 2010 1. Die Vorlage OF 603/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 611/4 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 618/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Absatz nach den Worten "Befestigung der Böschung" das Wort "ausgehend" eingefügt wird und im dritten Absatz die Worte "entlang des Ostparks" gestrichen werden. 4. Die Vorlage OF 612/4 wurde zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 613/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDU3 SPD2 GrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
2 SPD2 GrüneFrau Riedel Nimmt An Der Abstimmung Nicht Teil
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. Annahme bei 1 Enthaltung CDU zu 5. CDU, 3 SPD, 2 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD und 2 GRÜNE. Frau Riedel nimmt an der Abstimmung nicht teil.

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