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Auswirkungen der Nordmainischen S-Bahn auf die Notunterkunft im Ostpark

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Notunterkunft im Ostpark Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat möchte berichten, welche Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Notunterkunft im Ostpark im Hinblick auf die Nordmainische S-Bahn geplant sind. Begründung: Aus der Stellungnahme der Ämter der Koordinierungsgruppe Verkehr der Stadt Frankfurt am Main zur Planung der Nordmainischen S-Bahn ist fest zu stellen, dass die Notunterkunft im Ostpark durch vorbeifahrende Züge stark belastet sein wird. Wir begrüßen nachdrücklich den Bau der Nordmainischen S-Bahn, er darf jedoch nicht zu lasten der Menschen gehen, die dort ein Notheim gefunden haben. Aus diesem Grund sollte der Magistrat bereits heute über die Planungen zum Lärmschutz für die Notunterkunft im Ostpark berichten.

Inhalt

Antrag vom 18.01.2010, OF 613/4

Betreff: Auswirkungen der Nordmainischen S-Bahn auf die Notunterkunft im Ostpark

Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat möchte berichten, welche Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Notunterkunft im Ostpark im Hinblick auf die Nordmainische S-Bahn geplant sind.

Begründung: Aus der Stellungnahme der Ämter der Koordinierungsgruppe Verkehr der Stadt Frankfurt am Main zur Planung der Nordmainischen S-Bahn ist fest zu stellen, dass die Notunterkunft im Ostpark durch vorbeifahrende Züge stark belastet sein wird. Wir begrüßen nachdrücklich den Bau der Nordmainischen S-Bahn, er darf jedoch nicht zu lasten der Menschen gehen, die dort ein Notheim gefunden haben. Aus diesem Grund sollte der Magistrat bereits heute über die Planungen zum Lärmschutz für die Notunterkunft im Ostpark berichten.Hauptvorlage: Antrag vom 16.12.2009, OF 603/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Januar 2010 brachte LINKE. im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.02.2010 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 39 · 02.02.2010
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 3909 2010 1. Die Vorlage OF 603/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 611/4 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 618/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Absatz nach den Worten "Befestigung der Böschung" das Wort "ausgehend" eingefügt wird und im dritten Absatz die Worte "entlang des Ostparks" gestrichen werden. 4. Die Vorlage OF 612/4 wurde zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 613/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDU3 SPD2 GrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
2 SPD2 GrüneFrau Riedel Nimmt An Der Abstimmung Nicht Teil
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. Annahme bei 1 Enthaltung CDU zu 5. CDU, 3 SPD, 2 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD und 2 GRÜNE. Frau Riedel nimmt an der Abstimmung nicht teil.

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