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Werden die Stadtbezirke 432 und 482 nun ins Programm "Sozialer Zusammenhalt" aufgenommen?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Aufnahme der Stadtbezirke 432 und 482 ins Programm „Sozialer Zusammenhalt“, da frühere Erhebungen ein Defizit in diesen Bezirken zeigen. Aufgrund der prekären sozialen Lage, insbesondere in der Nordweststadt, wird eine zeitnahe Entscheidung erwartet, um dringende Handlungsbedarfe zu adressieren.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Wie schon das "Monitoring 2021 zur sozialen Segregation und Benachteiligung" gezeigt hat, ergibt auch die 2024 veröffentlichte Nachfolgeerhebung, dass die Stadtbezirke 432 (Heddernheim West und Römerstadt) sowie 482 (Nordweststadt) hinter dem gesamtstädtischen Durchschnitt zurückbleiben. Am 23.3.2023 hatte der Ortsbeirat beim Magistrat beantragt (OF 273/8) zu prüfen, ob die beiden Stadtbezirke bzw. bedeutende Teile davon ins Bund-Länder-Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" aufgenommen werden könnten. Der Magistrat hatte am 26.6.2023 geantwortet (ST 1373), dass man "in naher Zukunft" prüfen werde, für welche Frankfurter Stadtteile besonders großer Handlungsbedarf bestehe. Der Magistrat werde "unaufgefordert berichten". Nun sind drei Jahre vergangen, die Prüfung müsste mittlerweile abgeschlossen sein, der Ortsbeirat erwartet ein Ergebnis.

Begründung

In den vergangenen Jahren erlebten wir eine enorme Teuerung aller Güter, die soziale Lage der Menschen in der Nordweststadt ist nicht besser geworden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. August 2026 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.09.2026 im OBR 8 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 4 · 17.09.2026
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 736 2026 Die Vorlage OF 61/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Tenors wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat diesbezüglich zu berichten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung