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Drogenscreening für Konsumenten in den Einrichtungen im Bahnhofsviertel ermöglichen

Vorlagentyp: OFDie_PARTEI
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Begründung

den Einrichtungen im Bahnhofsviertel ermöglichen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob in den Einrichtungen für Drogenkonsumenten im Frankfurter Bahnhofsviertel ein Drogenscreening angeboten werden kann und wie hoch die zu erwartenden Kosten dafür wären. Begründung: In Frankfurt kommt es immer wieder zu Problemen mit stark verunreinigten Drogen. Rauschmittel werden von den Verkäufer*innen mit allen möglichen Substanzen gestreckt, um eine größere Gewinnmarge zu erzielen. Konsument*innen können die Qualität ihrer Rauschmittel kaum nachprüfen, das Gesundheitsrisiko beim Konsum erhöht sich dadurch enorm. Andere Städte, z. B. Zürich (siehe http://www.saferparty.ch/) oder Wien (siehe http://www.checkyourdrugs.at) bieten ein solches "Drug Checking" bereits an, um die Gesundheitsschäden durch Drogenkonsum so gering wie möglich zu halten. Um den "Frankfurter Weg" konsequent weiterzugehen, wäre ein Drogenscreening hilfreich. Dadurch könnte auch erreicht werden, dass auf solche Streckmittel seltener zurückgegriffen wird, weil eine gewisse Nachverfolgungsmöglichkeit bestünde.

Inhalt

Antrag vom 22.05.2018, OF 608/1

Betreff: Drogenscreening für Konsumenten in den Einrichtungen im Bahnhofsviertel ermöglichen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob in den Einrichtungen für Drogenkonsumenten im Frankfurter Bahnhofsviertel ein Drogenscreening angeboten werden kann und wie hoch die zu erwartenden Kosten dafür wären.

Begründung: In Frankfurt kommt es immer wieder zu Problemen mit stark verunreinigten Drogen. Rauschmittel werden von den Verkäufer*innen mit allen möglichen Substanzen gestreckt, um eine größere Gewinnmarge zu erzielen. Konsument*innen können die Qualität ihrer Rauschmittel kaum nachprüfen, das Gesundheitsrisiko beim Konsum erhöht sich dadurch enorm. Andere Städte, z. B. Zürich (siehe http://www.saferparty.ch/) oder Wien (siehe http://www.checkyourdrugs.at) bieten ein solches "Drug Checking" bereits an, um die Gesundheitsschäden durch Drogenkonsum so gering wie möglich zu halten. Um den "Frankfurter Weg" konsequent weiterzugehen, wäre ein Drogenscreening hilfreich. Dadurch könnte auch erreicht werden, dass auf solche Streckmittel seltener zurückgegriffen wird, weil eine gewisse Nachverfolgungsmöglichkeit bestünde.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2018Sie sind hier
    OFOF 608/1Drogenscreening für Konsumenten in den Einrichtungen im Bahnhofsviertel ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · Die_PARTEI
  2. 5. Juni 2018OMOM 3230Drogenscreening für Konsumenten in den Einrichtungen im Bahnhofsviertel ermöglichenDirektanregung
  3. 21. September 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1881Drogenscreening für Konsumenten in den Einrichtungen im Bahnhofsviertel ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3230 2018 Die Vorlage OF 608/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLParteiU.b
Ablehnung:
3 SPD
Enthaltung:
1 SPDCDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, PARTEI und U.B. gegen 3 SPD (= Ablehnung); 1 SPD, CDU und BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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