ankfurter Berg Preungesheim Riederwald SeckbachFraktion: LINKE.Titel/Betreff: Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und Altkleidersammelbehälter
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Aufstellen von Schuh- und Altkleidersammelbehälter Vorgang: OA 485/14 OBR 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der OBR 10 unterstützt den Antrag des OBR 11. OF234/11 vom 12.02.2014/OA485 vom 17.03.2014 - Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und Altkleidersammelbehälter und schließt sich diesem Antrag an. Der Ortsvorsteher möge dies der Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat mitteilen. Begründung: Die illegal aufgestellten Altkleidersammelbehälter im öffentlichen Raum können von der Stadt entfernt werden, aber die auf privatem Grundstück nicht. Der Grundstücksbesitzer wird dafür oftmals auch noch bezahlt. Dies schadet den sozialen Verbänden wie DRK, ASB, AWO und KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung). Diese oben genannten sozialen Einrichtungen verlieren eine wichtige Einnahmequelle. Daher muss diesen dubiosen Geschäften Einhalt geboten werden. ( Anlage Antrag OBR 11 folgt)
Inhalt
Antrag vom 19.04.2014, OF 607/10
Betreff: Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und Altkleidersammelbehälter Vorgang: OA 485/14 OBR 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der OBR 10 unterstützt den Antrag des OBR 11. OF234/11 vom 12.02.2014/OA485 vom 17.03.2014 - Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und Altkleidersammelbehälter und schließt sich diesem Antrag an. Der Ortsvorsteher möge dies der Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat mitteilen.
Begründung: Die illegal aufgestellten Altkleidersammelbehälter im öffentlichen Raum können von der Stadt entfernt werden, aber die auf privatem Grundstück nicht. Der Grundstücksbesitzer wird dafür oftmals auch noch bezahlt. Dies schadet den sozialen Verbänden wie DRK, ASB, AWO und KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung). Diese oben genannten sozialen Einrichtungen verlieren eine wichtige Einnahmequelle. Daher muss diesen dubiosen Geschäften Einhalt geboten werden. ( Anlage Antrag OBR 11 folgt)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Februar 2014OFOF 234/11Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und AltkleidersammelbehälternOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. März 2014OAOA 485Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und AltkleidersammelbehälternAnregung
- 19. April 2014Sie sind hierOFOF 607/10ankfurter Berg Preungesheim Riederwald SeckbachFraktion: LINKE.Titel/Betreff: Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und AltkleidersammelbehälterOrtsbeiratsantrag
- 19. September 2014Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 371Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und AltkleidersammelbehälterMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.