Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.3 / 1105 Sanierung der Heerstraße
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Neues zu Heerstraße per E-MailBegründung
In der M136 hat der Magistrat vorgeschlagen einige Straßenbauprojekte auch ohne Mittel aus dem GVFG zu realisieren. Die Sanierung der Heerstraße, die ursprünglich bereits abgeschlossen sein sollte, gehört zu diesen Projekten. Leider wurde die Abstimmung zur M136 auf die Etatberatungen verschoben. Dies lässt vermuten, dass diese Vorlage zur Zeit nicht auf einen breiten Konsens in der STVV stößt. Die Ablehnung der M136, würde den Beginn der Sanierung auf unbestimmte Zeit verzögern. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 7 am 02.11.2004, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 1735 2004 Die Vorlage OF 605/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 19.10.2004, OF 605/7
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.3 / 1105 Sanierung der Heerstraße
Haushaltsansatz korrigieren – Grundsanierung ohne GVFG-Mittel sicherstellen
- Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, die bis zu den Etatberatungen zurückgestellte Magistratsvorlage M 136 anzunehmen, und damit den Weg für eine Grundsanierung der Heerstraße ohne Mittel aus dem GVFG zu ebnen.
- Der Ortsbeirat bittet den Magistrat den entsprechenden Haushaltsansatz zu korrigieren und die eingestellten Zuweisungen nach GVFG heraus zu nehmen.
Begründung:
In der M136 hat der Magistrat vorgeschlagen einige Straßenbauprojekte auch ohne Mittel aus dem GVFG zu realisieren. Die Sanierung der Heerstraße, die ursprünglich bereits abgeschlossen sein sollte, gehört zu diesen Projekten.
Leider wurde die Abstimmung zur M136 auf die Etatberatungen verschoben. Dies lässt vermuten, dass diese Vorlage zur Zeit nicht auf einen breiten Konsens in der STVV stößt. Die Ablehnung der M136, würde den Beginn der Sanierung auf unbestimmte Zeit verzögern.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juli 2004MM 136Auswirkungen der geänderten GVFG-Förderung des Landes auf Straßenbauprojekte der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 19. Oktober 2004Sie sind hierOFOF 605/7Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.3 / 1105 Sanierung der HeerstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2004OAOA 1735Sanierung der Heerstraße Haushaltsansatz korrigieren . Grundsanierung ohne GVFG-Mittel sicherstellen Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136Anregung
- 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 232Sanierung der Heerstraße Haushaltsansatz korrigieren - Grundsanierung ohne GVFG-Mittel sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme