Sanierung der Heerstraße Haushaltsansatz korrigieren . Grundsanierung ohne GVFG-Mittel sicherstellen Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136
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Neues zu Heerstraße per E-MailBegründung
In der M 136 hat der Magistrat vorgeschlagen, einige Straßenbauprojekte auch ohne Mittel aus dem GVFG zu realisieren. Die Sanierung der Heerstraße, die ursprünglich bereits abgeschlossen sein sollte, gehört zu diesen Projekten. Leider wurde die Abstimmung zur M 136 auf die Etatberatungen verschoben. Dies lässt vermuten, dass diese Vorlage zurzeit nicht auf einen breiten Konsens in der Stadtverordnetenversammlung stößt. Die Ablehnung der M 136 würde den Beginn der Sanierung auf unbestimmte Zeit verzögern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2005, ST 232 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1735 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und ÖkoLinX-ARL (M 136 und OA 1735 = Ablehnung) E.L. (M 136 und OA 1735 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1735 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Anregung vom 02.11.2004, OA 1735
entstanden aus Vorlage: OF 605/7 vom 19.10.2004
Betreff:
Sanierung der Heerstraße Haushaltsansatz korrigieren - Grundsanierung ohne GVFG-Mittel sicherstellen Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 136 wird zugestimmt und damit der Weg für eine Grundsanierung der Heerstraße ohne Mittel aus dem GVFG geebnet.
- Der Magistrat wird aufgefordert, den entsprechenden Haushaltsansatz zu korrigieren und die eingestellten Zuweisungen nach GVFG herauszunehmen.
Begründung:
In der M 136 hat der Magistrat vorgeschlagen, einige Straßenbauprojekte auch ohne Mittel aus dem GVFG zu realisieren. Die Sanierung der Heerstraße, die ursprünglich bereits abgeschlossen sein sollte, gehört zu diesen Projekten.
Leider wurde die Abstimmung zur M 136 auf die Etatberatungen verschoben. Dies lässt vermuten, dass diese Vorlage zurzeit nicht auf einen breiten Konsens in der Stadtverordnetenversammlung stößt. Die Ablehnung der M 136 würde den Beginn der Sanierung auf unbestimmte Zeit verzögern.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juli 2004MM 136Auswirkungen der geänderten GVFG-Förderung des Landes auf Straßenbauprojekte der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 19. Oktober 2004OFOF 605/7Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.3 / 1105 Sanierung der HeerstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2004Sie sind hierOAOA 1735Sanierung der Heerstraße Haushaltsansatz korrigieren . Grundsanierung ohne GVFG-Mittel sicherstellen Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136Anregung
- 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 232Sanierung der Heerstraße Haushaltsansatz korrigieren - Grundsanierung ohne GVFG-Mittel sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (M 136 und OA 1735 = Ablehnung) E.L. (M 136 und OA 1735 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Aktenzeichen: 61 0