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Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?

Vorlagentyp: OFWBE
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

und Gesundheit? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass auf den beiden Kleinmüllplätzen in Bergen-Enkheim Sammelbehälter zur Aufnahme der defekten Energiesparlampen aufgestellt werden und somit eine ständige Abgabe während der Öffnungszeiten der Kleinmüllplätze möglich ist. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger werden regelmäßig im Rahmen der Abfallberatung und der Öffentlichkeitsarbeit der FES GmbH darüber informiert, dass das Einsammeln defekter Energiesparlampen über die Schadstoffsammlung erfolgen soll. Die täglich sehr langen Öffnungszeiten der beiden Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim wären dann ein weiteres Angebot zur mobilen Schadstoffsammlung.

Inhalt

Antrag vom 07.04.2010, OF 605/16

Betreff: Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass auf den beiden Kleinmüllplätzen in Bergen-Enkheim Sammelbehälter zur Aufnahme der defekten Energiesparlampen aufgestellt werden und somit eine ständige Abgabe während der Öffnungszeiten der Kleinmüllplätze möglich ist.

Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger werden regelmäßig im Rahmen der Abfallberatung und der Öffentlichkeitsarbeit der FES GmbH darüber informiert, dass das Einsammeln defekter Energiesparlampen über die Schadstoffsammlung erfolgen soll. Die täglich sehr langen Öffnungszeiten der beiden Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim wären dann ein weiteres Angebot zur mobilen Schadstoffsammlung.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.03.2010, B 131 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2010BB 131Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?Magistratsbericht
  2. 7. April 2010Sie sind hier
    OFOF 605/16Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  3. 13. April 2010OMOM 4105Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?Direktanregung
  4. 29. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 919Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 41 · 13.04.2010
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4105 2010 1. Die Vorlage B 131 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 605/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneWBEFDP
zu 2)
Zustimmung:
3 CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
4 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 6 CDU, SPD, GRÜNE, WBE und FDP gegen fwf (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung CDU zu 2. 3 CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen 4 CDU und GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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