Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?

Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2010, ST 919

Betreff:

Energiesparlampe - Gefahr für Umwelt und Gesundheit?

Der Quecksilbergehalt einer Energiesparlampe ist der Grund, warum diese bei Defekt nicht gemeinsam mit dem Hausmüll entsorgt werden soll. Deshalb werden die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig im Rahmen der Abfallberatung und der Öffentlichkeitsarbeit der FES GmbH darüber informiert, dass die Einsammlung von defekten Energiesparlampen über die mobile Schadstoffsammlung erfolgen soll.

Energiesparlampen werden aufgrund ihres Schadstoffgehaltes wie "Sondermüll“ behandelt. Der Umgang mit Schadstoffen stellt besondere Anforderungen an das für die Annahme zuständige Personal, welche in der Schadstoffsammlung erfüllt werden. Somit ist das Schadstoffmobil der einzig richtige Abgabeort. Das Schadstoffmobil der FES GmbH fährt täglich von 9.00 Uhr – 19.00 Uhr mit drei Fahrzeugen die 70 Standplätze im Stadtgebiet an. Zusätzlich werden samstags die Betriebsstätten der FES GmbH (Weidenbornstraße 40, Heddernheimer Landstraße 151, Breuerwiesenstraße 2 und Seehofstraße 48) mit einem Sammelfahrzeug angefahren.

Für die Entsorgung von Sondermüll über das Schadstoffmobil fallen für die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger keine zusätzlichen Kosten an, da dieses Angebot über die erhobenen Abfallgebühren abgedeckt wird. Jede Erweiterung des Angebots zur Abfallentsorgung verursacht zusätzliche Kosten, die letztendlich Auswirkungen auf die Höhe der Abfallgebühren haben. Eine Angebotsausweitung muss aus Sicht des Magistrates daher immer mit Blick auf die Stabilität der Gebühren geprüft und abgewogen werden.

Bei einer Annahmezeit von 9 Stunden pro Tag und einer Vielzahl an vorhandenen Sammelstellen sieht der Magistrat die Verhältnismäßigkeit zur Ausweitung des derzeit bestehenden Sammelsystems nicht gegeben.