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Neugestaltung Eschersheimer Landstraße Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation „Am Lindenbaum“ (Anschluss an M 201)

Vorlagentyp: OFFDP
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation "Am Lindenbaum" (Anschluss an M 201) Vorgang: M 201/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft zu geben, auf welcher planungsrechtlichen Grundlage die Bushaltestellen in Höhe der U-Bahn-Haltestelle Am Lindenbaum erhöht ausgeführt wurden. Begründung: Nach den mit der Vorlage M 201 vom 16.11.2015 vorgestellten Plänen, die der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zugrundegelegt wurden, ist für die Haltestellen auf Höhe der U-Bahn-Station Am Lindenbaum eine Markierung eingezeichnet, die an keiner Stelle der Pläne weiter erläutert wurde. Insbesondere enthält die Legende keinen Hinweis auf die Bedeutung dieser Markierung. Sofern also nicht an anderer Stelle auf die Bedeutung der Markierung hingewiesen wurde, muss davon ausgegangen werden, dass keine der zustimmungspflichtigen Institutionen ordnungsgemäß über dieses Detail der Pläne informiert wurde.

Inhalt

Antrag vom 04.02.2019, OF 594/9

Betreff: Neugestaltung Eschersheimer Landstraße Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation "Am Lindenbaum" (Anschluss an M 201) Vorgang: M 201/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft zu geben, auf welcher planungsrechtlichen Grundlage die Bushaltestellen in Höhe der U-Bahn-Haltestelle Am Lindenbaum erhöht ausgeführt wurden.

Begründung: Nach den mit der Vorlage M 201 vom 16.11.2015 vorgestellten Plänen, die der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zugrundegelegt wurden, ist für die Haltestellen auf Höhe der U-Bahn-Station Am Lindenbaum eine Markierung eingezeichnet, die an keiner Stelle der Pläne weiter erläutert wurde. Insbesondere enthält die Legende keinen Hinweis auf die Bedeutung dieser Markierung. Sofern also nicht an anderer Stelle auf die Bedeutung der Markierung hingewiesen wurde, muss davon ausgegangen werden, dass keine der zustimmungspflichtigen Institutionen ordnungsgemäß über dieses Detail der Pläne informiert wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2018MM 201Konsolidierter Gesamtabschluss 2017 der Stadt Frankfurt am Main (Konzernabschluss)Magistratsvortrag
  2. 4. Februar 2019Sie sind hier
    OFOF 594/9Neugestaltung Eschersheimer Landstraße Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation „Am Lindenbaum“ (Anschluss an M 201)
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 14. Februar 2019VV 1152Neugestaltung Eschersheimer Landstraße Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation „Am Lindenbaum“ (Anschluss an M 201)Anfrage
  4. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 967Neugestaltung Eschersheimer Landstraße Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation "Am Lindenbaum" (Anschluss an M 201)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 29 · 14.02.2019
TO II, TOP 4
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1152 2019 Die Vorlage OF 594/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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