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Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim

Vorlagentyp: OFSPD
51 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim, da dieser nach der Schließung des Heims noch nicht umgewidmet wurde. Ziel ist es, die Umwidmung umgehend umzusetzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schleidenstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Antrag

Nach der Schließung des Altenpflegeheims Konradheim in der Schleidenstraße 14 ist der Behindertenparkplatz vor dem Gebäude noch nicht wieder umgewidmet worden. Der Ortsbeirat beschließt, der Magistrat möge die Umwidmung umgehend umsetzen.

Begründung

dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim Nach der Schließung des Altenpflegeheims Konradheim in der Schleidenstraße 14 ist der Behindertenparkplatz vor dem Gebäude noch nicht wieder umgewidmet worden. Der Ortsbeirat beschließt, der Magistrat möge die Umwidmung umgehend umsetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2023Sie sind hier
    OFOF 591/3Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim Konradheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Juli 2024OMOM 5718Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim St. KonradheimDirektanregung
  3. 27. September 2024Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1713Umwidmung des Behindertenparkplatzes vor dem ehemaligen Altenpflegeheim St. KonradheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 3
Sitzung 24 · 19.10.2023
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage OF 591/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 07.12.2023
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 22.02.2024
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 591/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 28 · 14.03.2024
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 591/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5718 2024 Die Vorlage OF 591/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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