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Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten Alexander-Puschkin-Schule

Vorlagentyp: OFCDUSPD
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Magistrat zu beauftragen, die Genehmigung des Umzugs der Grundschule Alexander-Puschkin in ein ehemaliges Bürogebäude zu prüfen. Es bestehen Bedenken hinsichtlich der Organisation des Schulbetriebs und der notwendigen Infrastruktur. Ziel ist es, Klarheit über die Genehmigungsbedingungen und die Schulumgebung zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Humboldtstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Antrag

Die Genehmigung des Umzugs der Grundschule Alexander-Puschkin in ein ehemaliges Bürogebäude in der Humboldtstrasse 14 ist schwer nachzuvollziehen. Wie der Betrieb einer Schule mit 160 Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkörper dort organisiert werden soll, erschließt sich nicht. Daher beschließt der Ortsbeirat, der Magistrat möge prüfen und berichten:

- Wann wurde der Schulbetrieb in der ehemaligen Gewerbeimmobilie genehmigt? Welche Auflagen wurden an die Genehmigung geknüpft?

- Ist auf dem Gelände ein angemessenes Außengelände für Schülerinnen und Schüler vorgesehen? Wenn kein Schulhof vorgesehen ist, wie konnte dann die Genehmigung zum Schulbetrieb erfolgen?

- Wie soll die Andienung der Schule erfolgen (Schulessenanlieferung bspw.)?

- Wo wird der Sportunterricht stattfinden? Wie legen die Schülerinnen und Schüler den Weg dorthin zurück, ist ein Busshuttle geplant, wenn ja, wo soll der Haltepunkt sein?

- Wo sind die Rettungssammelpunkte für den Notfall geplant?

- Wie wird die Schule im Notfall von der Feuerwehr angefahren? Reicht bei einer Schule im Brandfall der Zugang nur von der Hausvorderseite?

Begründung

geplanten Alexander-Puschkin-Schule Die Genehmigung des Umzugs der Grundschule Alexander-Puschkin in ein ehemaliges Bürogebäude in der Humboldtstrasse 14 ist schwer nachzuvollziehen. Wie der Betrieb einer Schule mit 160 Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkörper dort organisiert werden soll, erschließt sich nicht. Daher beschließt der Ortsbeirat, der Magistrat möge prüfen und berichten: - Wann wurde der Schulbetrieb in der ehemaligen Gewerbeimmobilie genehmigt? Welche Auflagen wurden an die Genehmigung geknüpft? - Ist auf dem Gelände ein angemessenes Außengelände für Schülerinnen und Schüler vorgesehen? Wenn kein Schulhof vorgesehen ist, wie konnte dann die Genehmigung zum Schulbetrieb erfolgen? - Wie soll die Andienung der Schule erfolgen (Schulessenanlieferung bspw.)? - Wo wird der Sportunterricht stattfinden? Wie legen die Schülerinnen und Schüler den Weg dorthin zurück, ist ein Busshuttle geplant, wenn ja, wo soll der Haltepunkt sein? - Wo sind die Rettungssammelpunkte für den Notfall geplant? - Wie wird die Schule im Notfall von der Feuerwehr angefahren? Reicht bei einer Schule im Brandfall der Zugang nur von der Hausvorderseite?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2023Sie sind hier
    OFOF 588/3Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten AlexanderPuschkinSchule
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 19. Oktober 2023OMOM 4692Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten AlexanderPuschkinSchuleDirektanregung
  3. 6. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 911Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten Alexander-Puschkin-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 24 · 19.10.2023
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4692 2023 Die Vorlage OF 588/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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