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Klärung der Rückerstattung der zur Gartenbewässerung verwendeten Frischwassergebühren durch die SEF

Vorlagentyp: OFGRÜNE
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Rückerstattung der Frischwassergebühren für die Gartenbewässerung durch die Stadtentwässerung Frankfurt zu klären. Dies ist wichtig, da ein Teil des Trinkwassers in größeren Gärten zur Bewässerung verwendet wird und nicht in den Abwasserkanal gelangt. Die erwartete Folge ist eine transparente Handhabung der Gebühren und Rückerstattungen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Für die von den Hauswasserzählern ermittelten Gesamtabnahmemengen an Trinkwasser sind an die Mainova Gebühren zu errichten. Diese Abnahmemenge nutzt die SEF 1:1 zur Berechnung der Abwassergebühr. Da bei größeren Gärten ein Teil des Trinkwassers zur Bewässerung verwendet wird, versickert es und belastet nicht den Abwasserkanal. Über einen separaten Gartenwasserzähler kann das so genutzte Wasser getrennt erfasst werden. Die SEF reduziert dementsprechend die Abwassergebühr und leistet eine anteilige Rückerstattung. Unter Beachtung der versickerungsfähigen Grundstücksflächen erfolgte zum 1.1.2019 eine Umstellung der Abwassergebühren. Hierfür wurden inzwischen rückwirkend neue Bescheide erstellt. Nach Auskunft einiger Bürgerinnen und Bürger wurden dabei von der SEF bereits erstattete Gebühren für die Wassermengen der Gartenbewässerung wieder eingezogen. Entsprechende Reklamationen erforderten anscheinend mühsame Rücksprachen mit der SEF.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 587/12Klärung der Rückerstattung der zur Gartenbewässerung verwendeten Frischwassergebühren durch die SEF
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. August 2020VV 1750Klärung der Rückerstattung der zur Gartenbewässerung verwendeten Frischwassergebühren durch die SEFAnfrage
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 423Klärung der Rückerstattung der zur Gartenbewässerung verwendeten Frischwassergebühren durch die SEFStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 41
Beraten
Die Vorlage OF 587/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 41 · 28.08.2020
TO I, TOP 39
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1750 2020 Die Vorlage OF 587/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 CDUSPDGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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