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Niederurseler Landstraße als Anlieger-Straße ausweisen

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Anlieger-Straße ausweisen Anwohner der Niederurseler Landstraße (Sackgasse Hausnummer 1-121) beklagen zunehmenden Parkdruck u.a. durch Fahrzeuge, die von kommerziellen Unternehmen abgestellt werden, die Pkw von Flugpassagieren für die Dauer der Reise im Stadtgebiet "zwischenparken". Die Niederurseler Landstraße ist seit Eröffnung der Ortsumfahrung Niederursel 1994 Sackgasse. Da die Straßen der Siedlung Wiesenau bereits "Anlieger frei" sind, spricht aus Sicht des Ortsbeirates nichts gegen eine Sperrung der Hauptstraße.

Inhalt

Antrag vom 30.03.2015, OF 584/8

Betreff: Niederurseler Landstraße als Anlieger-Straße ausweisen Anwohner der Niederurseler Landstraße (Sackgasse Hausnummer 1-121) beklagen zunehmenden Parkdruck u.a. durch Fahrzeuge, die von kommerziellen Unternehmen abgestellt werden, die Pkw von Flugpassagieren für die Dauer der Reise im Stadtgebiet "zwischenparken". Die Niederurseler Landstraße ist seit Eröffnung der Ortsumfahrung Niederursel 1994 Sackgasse. Da die Straßen der Siedlung Wiesenau bereits "Anlieger frei" sind, spricht aus Sicht des Ortsbeirates nichts gegen eine Sperrung der Hauptstraße. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob aus seiner Sicht in der Niederurseler Landstraße zwischen Kreuzung Roßkopf-/Heidetränkstraße und Haus-Nr. 1. "Anlieger frei" (Zeichen 250 StVO mit Zusatzzeichen) ausgewiesen und diese Sackgasse damit für unberechtigte Kraftfahrzeuge gesperrt werden sollte.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2015Sie sind hier
    OFOF 584/8Niederurseler Landstraße als Anlieger-Straße ausweisen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. April 2015OMOM 4092Niederurseler Landstraße als Anliegerstraße ausweisenDirektanregung
  3. 20. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1041Niederurseler Landstraße als Anliegerstraße ausweisenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 40 · 23.04.2015
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4092 2015 Die Vorlage OF 584/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen