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Runder Tisch Sicherheit im Westend

Vorlagentyp: OFCDU
6 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Einrichtung eines Runden Tisches zur Verbesserung der Sicherheit im Westend, um auf die steigende Kriminalität und das Sicherheitsgefühl der Anwohner zu reagieren. Ziel ist die Entwicklung eines tragfähigen Konzeptes zur Eindämmung der Probleme im Grüneburgpark.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Grüneburgpark — 26 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Wintermonate zu nutzen, um zeitnah einen "Runden Tisch Sicherheit im Westend" einzurichten. Dieser sollte bis spätestens Mitte März eingerichtet sein.

Teilnehmer sollten sein: Betroffene Anwohner im Südlichen Westend und Nutzer des Grüneburgparks, verantwortliche Repräsentanten der Polizei, zuständige Referenten aus dem Sicherheitsdezernat, Schutzleute vor Ort, Aufsuchende Sozialhilfe (OSSIP) sowie der Ortsbeirat 2.

Ziel des Runden Tisches ist die Entwicklung eines tragfähigen Konzeptes zur Eindämmung der aus dem Bahnhofsviertel überschwappenden Beschaffungskriminalität, des öffentlichen Drogenkonsums, der sprunghaft angestiegenen (teilweise bewaffneten) Delikte an den Wochenend-Abenden im Grüneburgpark und nachhaltige Erhöhung des Sicherheitsgefühls für alle Anwohner des Westends.

Begründung

Wiederkehrende Klagen von Anwohnern des südlichen Westends sowie die nach ST 2190 nachweislich seit 2021 stark angestiegene Zahl von Straftaten im Grüneburgpark. Gab es 2020 nur 19 Delikte, stiegen diese 2021 auf 51 - davon allein 15 Körperverletzungen. Für 2022 erwartet die Polizei ähnliche Fallzahlen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2022OFOF 376/2Berichterstattung zu kriminellen Gewaltdelikten im GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Juni 2022FF 801Die Übergriffe und Gewalttaten in den Frankfurter Parkanlagen nehmen weiter zu. Zuletzt wurden im Grüneburgpark zwei 18-Fragestunde-Frage
  3. 4. Juli 2022OMOM 2434Berichterstattung zu kriminellen Gewaltdelikten im GrüneburgparkDirektanregung
  4. 25. September 2022OFOF 496/2Statusbericht Sicherheit GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 26. September 2022STST 2190Berichterstattung zu kriminellen Gewaltdelikten im GrüneburgparkStellungnahme
  6. 8. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 581/2Runder Tisch Sicherheit im Westend
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 17 · 23.01.2023
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 554/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 581/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 581/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
3 GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 GrüneCDUFDPBFF
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 3 GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE, CDU, FDP und BFF (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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