Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eichenstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu berichten, ob die Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Geländes an der Eichenstraße (bislang als Lagerfläche für Container und Mulden genutzt) bereits erfolgt ist bzw. wie der aktuelle Sachstand ist. Ferner wird der Magistrat beauftragt, mit dem Eigentümer der Flächen in Kontakt zu treten, um über den Erwerb des Geländes zu verhandeln, mit dem Ziel über das Eigentum an diesen Flächen eine bessere Steuerung der Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheims zu erreichen. Begründung: Eine Freistellung des Geländes für Bahnbetriebszwecke in Verbindung mit dem Eigentum an der recht großen Fläche gibt der Stadt Frankfurt am Main weitgehende Möglichkeiten, um die Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheim zu gestalten. Neben einer überwiegend gewerblichen Nutzung ist auch eine Bebauung mit einer Mischnutzung sowohl für Freiberufler, Gewerbetreibende und Geschäfte als auch für Wohnungsbauzwecke möglich
Inhalt
Antrag vom 27.11.2012, OF 580/6
Betreff: Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu berichten, ob die Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Geländes an der Eichenstraße (bislang als Lagerfläche für Container und Mulden genutzt) bereits erfolgt ist bzw. wie der aktuelle Sachstand ist. Ferner wird der Magistrat beauftragt, mit dem Eigentümer der Flächen in Kontakt zu treten, um über den Erwerb des Geländes zu verhandeln, mit dem Ziel über das Eigentum an diesen Flächen eine bessere Steuerung der Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheims zu erreichen.
Begründung: Eine Freistellung des Geländes für Bahnbetriebszwecke in Verbindung mit dem Eigentum an der recht großen Fläche gibt der Stadt Frankfurt am Main weitgehende Möglichkeiten, um die Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheim zu gestalten. Neben einer überwiegend gewerblichen Nutzung ist auch eine Bebauung mit einer Mischnutzung sowohl für Freiberufler, Gewerbetreibende und Geschäfte als auch für Wohnungsbauzwecke möglichHauptvorlage: Antrag vom 03.11.2012, OF 562/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 2012Sie sind hierOFOF 580/6Gelände der Deutschen Bahn AG in der EichenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. April 2013OAOA 359Gelände der Deutschen Bahn AG in der EichenstraßeAnregung
- 20. September 2013Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1397Gelände der Deutschen Bahn in der EichenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 562/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 580/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 606/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Beratung der Vorlage) bei Enthaltung REP zu 2. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Beratung der Vorlage) bei Enthaltung REP zu 3. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Beratung der Vorlage) bei Enthaltung REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage OF 562/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 580/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 606/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 562/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 580/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 606/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Beratung der Vorlage) zu 2. CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Beratung der Vorlage) zu 3. CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Beratung der Vorlage)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU und FDP