Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anregung vom 09.04.2013, OA 359 entstanden aus Vorlage: OF 580/6 vom 27.11.2012
Betreff: Gelände der Deutschen Bahn AG in der Eichenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit dem Eigentümer der Flächen in Kontakt zu treten, um über den Erwerb des Geländes zu verhandeln mit dem Ziel, als Eigentümer dieser Flächen eine bessere Steuerung der Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheims zu erreichen.
Begründung: Eine Freistellung des Geländes von Bahnbetriebszwecken in Verbindung mit dem Eigentum an der recht großen Fläche eröffnet der Stadt Frankfurt am Main weitgehende Möglichkeiten, um die Stadtentwicklung in diesem Teil Griesheims zu gestalten. Neben einer überwiegend gewerblichen Nutzung ist auch eine Bebauung in Form einer Mischnutzung sowohl für Freiberufler und Gewerbetreibende als auch für Wohnungsbauzwecke und Geschäfte möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 2012OFOF 580/6Gelände der Deutschen Bahn AG in der EichenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. April 2013Sie sind hierOAOA 359Gelände der Deutschen Bahn AG in der EichenstraßeAnregung
- 20. September 2013Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1397Gelände der Deutschen Bahn in der EichenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 360) und FDP (= Ablehnung)