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Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter

Vorlagentyp: OFCDUSPDdie_farbechten_-_LINKE.GRÜNE
173 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Planungssicherheit für Kleingartenpächter Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Ende Oktober 2015 auslaufenden befristeten Pachtverträge für die Pächter im geplanten Neubaubereich für die KITA an der Rödelheimer Landstraße zunächst bis zum 31.10.2016 zu verlängern. Begründung: Der Ortsbeirat sieht den geplanten Neubau an dieser Stelle weiterhin kritisch und hat sich im vergangenen Jahr mit der OA 559 / 2014 gegen den Neubau ausgesprochen. Um den verbliebenen Pächtern Planungssicherheit bis zum Ende der nächsten Vegetationsperiode zu geben, sollten die Pachtverträge zunächst bis zum 31. Oktober 2016 verlängert werden.

Inhalt

Antrag vom 06.10.2015, OF 578/7

Betreff: Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Ende Oktober 2015 auslaufenden befristeten Pachtverträge für die Pächter im geplanten Neubaubereich für die KITA an der Rödelheimer Landstraße zunächst bis zum 31.10.2016 zu verlängern.

Begründung: Der Ortsbeirat sieht den geplanten Neubau an dieser Stelle weiterhin kritisch und hat sich im vergangenen Jahr mit der OA 559 / 2014 gegen den Neubau ausgesprochen. Um den verbliebenen Pächtern Planungssicherheit bis zum Ende der nächsten Vegetationsperiode zu geben, sollten die Pachtverträge zunächst bis zum 31. Oktober 2016 verlängert werden.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2014BB 120Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer LandstraßeMagistratsbericht
  2. 22. September 2014OFOF 441/7Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungOrtsbeiratsantrag · SPD, fraktionslos
  3. 7. Oktober 2014OAOA 559Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 120Anregung
  4. 6. Oktober 2015OMOM 4592Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für KleingartenpächterDirektanregung
  5. 6. Oktober 2015Sie sind hier
    OFOF 578/7Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, BFF, FDP, REP, fraktionslos
  6. 21. Dezember 2015STST 1776Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für KleingartenpächterStellungnahme
  7. 29. April 2016STST 704Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungStellungnahme
  8. 13. Februar 2017STST 382Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungStellungnahme
  9. 14. August 2017Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1498Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 47 · 06.10.2015
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4592 2015 Die Vorlage OF 578/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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