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Frankfurt-Höchst: Rückbau der Sitzbänke am Kindergarten (Andreasplatz)

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht den Rückbau der Sitzbänke am Andreasplatz vor, um die hygienischen Bedingungen für die Kinder in der Kindertagesstätte zu verbessern. Es wird vorgeschlagen, die Bänke an einem anderen geeigneten Ort im Stadtteil aufzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Mehrere Anwohner sowie Vertreter/innen der dort befindlichen Kindertagesstätte sind auf den Ortsbeirat 6 zugekommen und haben sich über die derzeitige Situation rund um das Thema "Sitzbänke am Andreaspatz" geäußert. U.a. führen die Bänke entlang der Kindertagesstätte dazu, dass dort entsprechende Schlafplätze für obdachlose Menschen entstehen. Gerade in den Morgenstunden ist vermehrt zu beobachten, dass der Bankbereich entlang des Zauns des Kindergartens dann auch für die Morgentoilette verwendet wird (Urin/ Kot landet direkt im Einrichtungsbereich der spielenden Kinder)

Diesen Ausführungen vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, folgende Dinge zu veranlassen:

Die Bankanlage am Andreasplatz entlang der Kindereinrichtung rückzubauen und an anderer geeigneter Stelle im Stadtteil im eigenen Ermessen aufzustellen.

Begründung

am Kindergarten (Andreasplatz) Mehrere Anwohner sowie Vertreter/innen der dort befindlichen Kindertagesstätte sind auf den Ortsbeirat 6 zugekommen und haben sich über die derzeitige Situation rund um das Thema "Sitzbänke am Andreaspatz" geäußert. U.a. führen die Bänke entlang der Kindertagesstätte dazu, dass dort entsprechende Schlafplätze für obdachlose Menschen entstehen. Gerade in den Morgenstunden ist vermehrt zu beobachten, dass der Bankbereich entlang des Zauns des Kindergartens dann auch für die Morgentoilette verwendet wird (Urin/ Kot landet direkt im Einrichtungsbereich der spielenden Kinder) Diesen Ausführungen vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, folgende Dinge zu veranlassen: Die Bankanlage am Andreasplatz entlang der Kindereinrichtung rückzubauen und an anderer geeigneter Stelle im Stadtteil im eigenen Ermessen aufzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2022Sie sind hier
    OFOF 575/6Frankfurt-Höchst: Rückbau der Sitzbänke am Kindergarten (Andreasplatz)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Oktober 2022OMOM 2784Frankfurt-Höchst: Rückbau der Sitzbänke an der Kindertagesstätte (Andreasplatz)Direktanregung
  3. 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 82Frankfurt-Höchst: Rückbau der Sitzbänke an der Kindertagesstätte (Andreasplatz)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2784 2022 Die Vorlage OF 575/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "an anderer geeigneter Stelle im Stadtteil im eigenen Ermessen" durch den Wortlaut "auf Seite der Kasinostraße 13" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)

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