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Einbindung des Ortsbeirates in die Platzgestaltung

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat hat zunächst ein Anrecht darauf, bei der Gestaltung von Plätzen mitzuwirken. Dies gilt besonders dann, wenn Plätze völlig neu entstehen. Um jedoch gestalterisch mitwirken zu können, muss der Ortsbeirat die bisherigen Pläne kennen. Deswegen ist es zunächst unabdingbar, dass dem Ortsbeirat diese Pläne vorgestellt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 36 Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 28.04.2000, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung OA 1387 2000 Anregung OA 1388 2000

  1. Die Vorlage M 36 dient unter Hinweis auf die Anregungen OA 1387 und OA 1388 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 570/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 571/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 28.04.2000, OF 570/5

Betreff:

Einbindung des Ortsbeirates in die Platzgestaltung

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat in die Gestaltung des neu entstehenden Platzes einzubinden und dem Ortsbeirat die Pläne für die Gestaltung des Platzes vorzustellen.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat zunächst ein Anrecht darauf, bei der Gestaltung von Plätzen mitzuwirken. Dies gilt besonders dann, wenn Plätze völlig neu entstehen. Um jedoch gestalterisch mitwirken zu können, muss der Ortsbeirat die bisherigen Pläne kennen. Deswegen ist es zunächst unabdingbar, dass dem Ortsbeirat diese Pläne vorgestellt werden.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 36 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2000MM 36Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 160 .Theodor-Stern-Kai westlich des Allianz-Geländes.Magistratsvortrag
  2. 28. April 2000Sie sind hier
    OFOF 570/5Einbindung des Ortsbeirates in die Platzgestaltung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. April 2000OAOA 1387Einbindung des Ortsbeirates in die Platzgestaltung Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 36Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 30 · 28.04.2000
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung OA 1387 2000 Anregung OA 1388 2000 1. Die Vorlage M 36 dient unter Hinweis auf die Anregungen OA 1387 und OA 1388 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 570/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 571/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
3 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

Mitdiskutieren

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