Haushalt 2023 Spielgeräte
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die finanziellen Mittel für neue und zu erneuernde Spielgeräte im Ortsbezirk 10 im Haushalt 2023 in ausreichender Höhe budgetiert. Dies geschieht, da ein ähnliches Anliegen bereits im Jahr 2022 nicht zufriedenstellend umgesetzt wurde.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird erneut gebeten, die finanziellen Mittel für neue und zu erneuernde Spielgeräte im Ortsbezirk 10 werden künftig in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Mit der Etatanregung vom 22.03. 2022, EA 142 wurde das gleiche Anliegen schon einmal auf den Weg gebracht, wurde aber nicht zufriedenstellend umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 247/10Haushalt 2022 SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 142Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen SpielgeräteEtatanregung
- 18. April 2023Sie sind hierOFOF 568/10Haushalt 2023 SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023EAEA 93Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen SpielgeräteEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme