Haushalt 2022 Spielgeräte
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass die finanziellen Mittel für neue und zu erneuernde Spielgeräte im Ortsbezirk 10 im Haushalt 2022 in ausreichender Höhe bereitgestellt werden. Dies soll die Spielmöglichkeiten für Kinder im Stadtteil verbessern.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die finanziellen Mittel für neue und zu erneuernde Spielgeräte im Ortsbezirk 10 wird künftig in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Etat für 2022 bereit gestellt.
Begründung
Spielgeräte Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die finanziellen Mittel für neue und zu erneuernde Spielgeräte im Ortsbezirk 10 wird künftig in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Etat für 2022 bereit gestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022Sie sind hierOFOF 247/10Haushalt 2022 SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 142Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen SpielgeräteEtatanregung
- 18. April 2023OFOF 568/10Haushalt 2023 SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023EAEA 93Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen SpielgeräteEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und fraktionslos gegen 2 SPD, FDP und AfD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)