Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielgeräte
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die finanziellen Mittel für neue und zu erneuernde Spielgeräte im Ortsbezirk 10 im Haushalt entsprechend zu budgetieren. Dies geschieht, da ein ähnliches Anliegen bereits 2022 nicht zufriedenstellend umgesetzt wurde. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Ausstattung der Spiel- und Freizeitanlagen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die finanziellen Mittel für neue und zu erneuernde Spielgeräte im Ortsbezirk 10 werden künftig in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Mit der Etatanregung vom 22.03.2022, EA 142, wurde das gleiche Anliegen schon einmal auf den Weg gebracht, aber nicht zufriedenstellend umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 247/10Haushalt 2022 SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2022EAEA 142Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen SpielgeräteEtatanregung
- 18. April 2023OFOF 568/10Haushalt 2023 SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023Sie sind hierEAEA 93Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen SpielgeräteEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)