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Blumenlädchen in Ginnheim

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE
209 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat eine Baustraße unter der Rosa-Luxemburg-Straße plant, ohne den Blumenladen an der Ecke Platenstraße/Ginnheimer Landstraße zu beeinträchtigen. Dies soll auch die Verlängerung der Sondernutzungsgenehmigung für den Blumenladen sicherstellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Baustraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Neues zu Baustraße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, eine eventuelle Baustraße unter der Rosa-Luxemburg-Straße zur Baustelle des neuen S-Bahn-Haltepunkts Ginnheim so zu planen, dass der Standort des Blumenladens an der Ecke Platenstraße/Ginnheimer Landstraße nicht tangiert wird und die Sondernutzungsgenehmigung des Blumenladens dort zu verlängern.

Die Lage des Blumenladens lässt keinen Konflikt mit einer eventuellen Baustraße unter der Brücke erwarten. Der Blumenladen befindet sich am Rand des Geländes, direkt vor einem Pfeiler und sollte die Einrichtung einer Baustraßenweg nicht behindern.

Begründung

In dem o.g. Bericht wird erläutert, dass die Stadt Frankfurt am 20.1.2023 eine Stellungnahme abgegeben hat, die die Baulogistik der DB Netz AG im Planfeststellungsverfahren Neubau S-Bahn-Haltepunkt Ginnheim ablehnt und damit auf die Anregung des Ortsbeirats aus der OA 311 reagiert, eine Baustellenzufahrt von der Ginnheimer Landstraße unter der Rosa-Luxemburg-Straße einzurichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2020OFOF 859/9Auslagerung DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2020OMOM 6653Auslagerung DiesterwegschuleDirektanregung
  3. 14. Dezember 2020STST 2179Auslagerung DiesterwegschuleStellungnahme
  4. 19. Januar 2023OAOA 311Planfeststellungsverfahren Neubau S-Bahn-Haltepunkt GinnheimAnregung
  5. 19. Januar 2023OFOF 443/9Planfeststellungsverfahren Neubau S-Bahn Haltepunkt GinnheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, BFF
  6. 26. Mai 2023BB 224Planfeststellungsverfahren Neubau S-Bahn-Haltepunkt GinnheimMagistratsbericht
  7. 6. Juli 2023OMOM 4233Blumenlädchen in Ginnheim erhaltenDirektanregung
  8. 6. Juli 2023Sie sind hier
    OFOF 567/9Blumenlädchen in Ginnheim erhalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
  9. 28. August 2023STST 1788Blumenlädchen in Ginnheim erhaltenStellungnahme
  10. 13. September 2024Antwort des Magistrats · nach 209 WochenBB 340Planfeststellungsverfahren Neubau S-Bahn-Haltepunkt GinnheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 22 · 06.07.2023
TO II, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4233 2023 1. Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 567/9 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

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