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Haushalt 2018 Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellen

Vorlagentyp: OFSPDfraktionslos
99 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, ein Raumprogramm für den bestehenden Bedarf der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach zu erstellen und die voraussichtlichen Kosten für den entsprechenden Neubau zu ermitteln. Zur Durchführung der kompletten planerischen Tätigkeiten sind ausreichend Planungsmittel in den Haushalt einzustellen. Bei der Erstellung dieses Raumprogramms ist - wie schon bei der in der Begründung genannten Planungsskizze von 2009 - ein Planungsgremium bestehend aus VertreterInnen des Vereinsrings Unterliederbach (stellvertr. für die Vereine des Stadtteils), des Ortsbeirats 6 und des Sportamts zu bilden. Begründung: Die aus den 1950er Jahren stammende Sport- und Kulturhalle Unterliederbach ist in die Jahre gekommen. Deshalb ist ihre Erneuerung bzw. ihr Neubau ein dringendes Anliegen im Stadtteil. In einem Magistratsbericht war 2009 bereits ein Raumprogramm für eine neue Halle und auf dessen Grundlage eine konkrete Planungsskizze mit Kostenberechnung vorgestellt worden mit Kosten für Abriss und Neubau der Halle von ca. 5,4 Mio. €. (B 237 v. 20.04.09). In dem Bericht hieß es abschließend, über den Neubau sei im Rahmen der Aufstellung zukünftiger Haushaltspläne zu entscheiden, was seither aber nicht geschehen ist. Noch mehr als im Jahr 2009 besteht heute im wachsenden Stadtteil Unterliederbach bei Vereinen und BürgerInnen dringender Bedarf nach der Halle und deshalb hat im letzten Jahr der Ortsbeirat zwei Vorlagen für einen dem aktuellen Bedarf entsprechenden Neubau beschlossen (OM 746 und OA 73, beide v. 01.11.2016). In der Antwort auf die OM 746 (ST 395 v. 17.02.17) und auf die OA 73 (ST 1815 v. 18.09.17) weist der Magistrat darauf hin, dass vor einem Beschluss über den Neubau der Halle ein Raumprogramm für den bestehenden Bedarf zu erstellen ist und die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln sind. Nach der fertigen Planung und auch Kostenfeststellung kann dann, wie in der ST 395 v. 17.02.2017 beschrieben, den städtischen Gremien eine Bau- und Finanzierungsvorlage für das konkrete Bauvorhaben zugeleitet werden und darüber beschieden werden.

Inhalt

Antrag vom 30.12.2017, OF 558/6

Betreff: Haushalt 2018 Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellen

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, ein Raumprogramm für den bestehenden Bedarf der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach zu erstellen und die voraussichtlichen Kosten für den entsprechenden Neubau zu ermitteln. Zur Durchführung der kompletten planerischen Tätigkeiten sind ausreichend Planungsmittel in den Haushalt einzustellen. Bei der Erstellung dieses Raumprogramms ist - wie schon bei der in der Begründung genannten Planungsskizze von 2009 - ein Planungsgremium bestehend aus VertreterInnen des Vereinsrings Unterliederbach (stellvertr. für die Vereine des Stadtteils), des Ortsbeirats 6 und des Sportamts zu bilden.

Begründung: Die aus den 1950er Jahren stammende Sport- und Kulturhalle Unterliederbach ist in die Jahre gekommen. Deshalb ist ihre Erneuerung bzw. ihr Neubau ein dringendes Anliegen im Stadtteil. In einem Magistratsbericht war 2009 bereits ein Raumprogramm für eine neue Halle und auf dessen Grundlage eine konkrete Planungsskizze mit Kostenberechnung vorgestellt worden mit Kosten für Abriss und Neubau der Halle von ca. 5,4 Mio. €. (B 237 v. 20.04.09). In dem Bericht hieß es abschließend, über den Neubau sei im Rahmen der Aufstellung zukünftiger Haushaltspläne zu entscheiden, was seither aber nicht geschehen ist. Noch mehr als im Jahr 2009 besteht heute im wachsenden Stadtteil Unterliederbach bei Vereinen und BürgerInnen dringender Bedarf nach der Halle und deshalb hat im letzten Jahr der Ortsbeirat zwei Vorlagen für einen dem aktuellen Bedarf entsprechenden Neubau beschlossen (OM 746 und OA 73, beide v. 01.11.2016). In der Antwort auf die OM 746 (ST 395 v. 17.02.17) und auf die OA 73 (ST 1815 v. 18.09.17) weist der Magistrat darauf hin, dass vor einem Beschluss über den Neubau der Halle ein Raumprogramm für den bestehenden Bedarf zu erstellen ist und die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln sind. Nach der fertigen Planung und auch Kostenfeststellung kann dann, wie in der ST 395 v. 17.02.2017 beschrieben, den städtischen Gremien eine Bau- und Finanzierungsvorlage für das konkrete Bauvorhaben zugeleitet werden und darüber beschieden werden.Nebenvorlage: Antrag vom 15.01.2018, OF 583/6 Antrag vom 15.01.2018, OF 584/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2016OFOF 176/6Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. September 2016OFOF 207/6Neubau der Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, BFF, FDP, FREIE_WÄHLER
  3. 31. Oktober 2016OFOF 241/6Unterliederbach: Neubau Sport- und KulturhalleOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 1. November 2016OMOM 746Unterliederbach: Neubau Sport- und KulturhalleDirektanregung
  5. 1. November 2016OAOA 73Neubau der Sport- und Kulturhalle UnterliederbachAnregung
  6. 17. Februar 2017STST 395Unterliederbach: Neubau Sport- und KulturhalleStellungnahme
  7. 18. September 2017STST 1815Unterliederbach: Neubau der Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  8. 30. Dezember 2017Sie sind hier
    OFOF 558/6Haushalt 2018 Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellen
    Ortsbeiratsantrag · SPD, fraktionslos
  9. 15. Januar 2018OFOF 583/6Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, fraktionslos
  10. 16. Januar 2018EAEA 11Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellenEtatanregung
  11. 16. Januar 2018OMOM 2582Sport- und Kulturhalle UnterliederbachDirektanregung
  12. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 99 WochenSTST 1418Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO I, TOP 8
Erledigt
Etatanregung EA 11 2018 Anregung an den Magistrat OM 2582 2018 1. Die Vorlage OF 558/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 583/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 583/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 584/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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