Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle…
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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellen
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Thema Kultur verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.01.2018, EA 11 entstanden aus Vorlage: OF 583/6 vom 15.01.2018
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellen Vorgang: B 237/09; OA 73/16 OBR 6; OM 746/16 OBR 6; ST 395/17; ST 1815/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird beauftragt, ein Raumprogramm für den bestehenden Bedarf der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach zu erstellen und die voraussichtlichen Kosten für den entsprechenden Neubau zu ermitteln. Bei der Erstellung dieses Raumprogramms ist, wie schon bei der in der Begründung genannten Planungsskizze aus dem Jahr 2009, ein Planungsgremium bestehend aus Vertreterinnen/Vertretern des Vereinsrings Unterliederbach (stellvertretend für die Vereine des Stadtteils), des Ortsbeirats 6 und des Sportamts zu bilden.
- Zur Durchführung der kompletten planerischen Tätigkeiten werden ausreichende Planungsmittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die aus den 1950er-Jahren stammende Sport- und Kulturhalle Unterliederbach ist in die Jahre gekommen. Deshalb wird ihre Erneuerung bzw. ihr Neubau als ein dringendes Anliegen im Stadtteil angesehen. In dem Bericht des Magistrats vom 20.04.2009, B 237, war bereits ein Raumprogramm für eine neue Halle und auf dessen Grundlage eine konkrete Planungsskizze mit Kostenberechnung vorgestellt worden. Die Kosten für Abriss und Neubau der Halle beliefen sich auf circa 5,44 Millionen Euro. In dem Bericht hieß es abschließend, über den Neubau sei im Rahmen der Aufstellung zukünftiger Haushaltspläne zu entscheiden, was seither aber nicht geschehen ist. Noch mehr als im Jahr 2009 besteht heute im wachsenden Stadtteil Unterliederbach bei Vereinen und Bürgerinnen/Bürgern dringender Bedarf nach der Halle. Deshalb hat der Ortsbeirat in 2016 zwei Vorlagen für einen dem aktuellen Bedarf entsprechenden Neubau beschlossen (vgl. OM 746 und OA 73). In seinen Stellungnahmen zu den beiden vorgenannten Vorlagen (ST 395 und ST 1815) weist der Magistrat darauf hin, dass vor einem Beschluss über den Neubau der Halle ein Raumprogramm für den bestehenden Bedarf zu erstellen ist und die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln sind. Nach der fertigen Planung und erfolgten Kostenfeststellung kann dann, wie in der Vorlage ST 395 beschrieben, den städtischen Gremien eine Bau- und Finanzierungsvorlage für das konkrete Bauvorhaben zugeleitet werden, über die dann beschieden werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2009BB 237Haushalt 2008 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Sport- und Kulturhalle UnterliederbachMagistratsbericht
- 15. September 2016OFOF 176/6Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. September 2016OFOF 207/6Neubau der Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, BFF, FDP, FREIE_WÄHLER
- 31. Oktober 2016OFOF 241/6Unterliederbach: Neubau Sport- und KulturhalleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2016OAOA 73Neubau der Sport- und Kulturhalle UnterliederbachAnregung
- 1. November 2016OMOM 746Unterliederbach: Neubau Sport- und KulturhalleDirektanregung
- 17. Februar 2017STST 395Unterliederbach: Neubau Sport- und KulturhalleStellungnahme
- 18. September 2017STST 1815Unterliederbach: Neubau der Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
- 30. Dezember 2017OFOF 558/6Haushalt 2018 Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD, fraktionslos
- 15. Januar 2018OFOF 584/6Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 15. Januar 2018OFOF 583/6Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, fraktionslos
- 16. Januar 2018Sie sind hierEAEA 11Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellenEtatanregung
- 16. Januar 2018OMOM 2582Sport- und Kulturhalle UnterliederbachDirektanregung
- 20. April 2018STST 795Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
- 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 485 WochenSTST 1418Unterliederbach: Raumprogramm für den Neubau der Sport- und Kulturhalle erstellen und Planungsmittel in den Haushalt einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
21.14 Sporthallen
Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2018 12 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 52 0