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Ortsbeiräte
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Parkzone 18

Vorlagentyp: OFFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Ausweitung der Parkzone 18 auf die Randgebiete der Parkzonen 16 und 17, um Überlastungen in der Parkzone 18 zu verringern. Dies soll die Nutzung für Inhaber von Bewohnerparkausweisen erleichtern und die Parkraumbewirtschaftung optimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

  1. die Parkzone 18 im Bewohnerparken soll auf die Randgebiete der Parkzonen 16 und 17 ausgeweitet werden. Die Gebiete der Parkzonen 16 und 17 bleiben dabei unverändert.
  2. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit sich die Parkzonen im Ortsbezirk 2 sinnvoll in den Randgebieten "überlappen" können.

Begründung

Im Zuge von der durch Parkraumbewirtschaftung unterschiedlich starken Belastung der im Westend-Nord liegenden Parkzonen, kommt es teilweise zu Überlastungen, insbesondere in der Parkzone 18. Es erscheint vor diesem Hintergrund unbillig, wenn Inhaber eines Bewohnerparkausweises nicht am Rande der "gegenüberliegenden" Parkzone parken können, ohne dabei einen Strafzettel zu riskieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 558/2Parkzone 18
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Januar 2023OMOM 3426Parkzone 18Direktanregung
  3. 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 945Parkzone 18Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 17 · 23.01.2023
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3426 2023 Die Vorlage OF 558/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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