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Bunker in Sindlingen: 263.000 Euro einsparen!

Vorlagentyp: OFCDU
157 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

einsparen! Vorgang: M 69/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, a ) die geplante "brandschutztechnische Ertüchtigung" des Sindlinger Bunkers ( M 69 aus 2015 ) nicht weiter zu verfolgen und b) mitzuteilen, ob und welche Planungen bestehen, die Immobilie anderweitig, z.B. für Wohnungsbau, sinnvoll zu nutzen. Begründung: Der Sindlinger Bunker ist vollständig marode und selbst als Lagerraum unbrauchbar. Er ist unbelüftet und nicht beheizbar. Eine Belegung durch die verbliebenen 3 Vereine besteht quasi nur noch auf dem Papier. Ein wirklicher Bedarf besteht nach Angaben der Vereine nicht mehr, der Kostenaufwand für Brandschutz und darüber hinaus erforderliche Sanierungen ist nicht mehr gerechtfertigt.

Inhalt

Antrag vom 04.12.2017, OF 557/6

Betreff: Bunker in Sindlingen: 263.000 Euro einsparen! Vorgang: M 69/15

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, a ) die geplante "brandschutztechnische Ertüchtigung" des Sindlinger Bunkers ( M 69 aus 2015 ) nicht weiter zu verfolgen und b) mitzuteilen, ob und welche Planungen bestehen, die Immobilie anderweitig, z.B. für Wohnungsbau, sinnvoll zu nutzen.

Begründung: Der Sindlinger Bunker ist vollständig marode und selbst als Lagerraum unbrauchbar. Er ist unbelüftet und nicht beheizbar. Eine Belegung durch die verbliebenen 3 Vereine besteht quasi nur noch auf dem Papier. Ein wirklicher Bedarf besteht nach Angaben der Vereine nicht mehr, der Kostenaufwand für Brandschutz und darüber hinaus erforderliche Sanierungen ist nicht mehr gerechtfertigt.Hauptvorlage: Antrag vom 19.11.2017, OF 553/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2015MM 69Ankauf mehrerer Hochbunkeranlagen in Frankfurt am Main (Bunkerpaket)Magistratsvortrag
  2. 4. Dezember 2017Sie sind hier
    OFOF 557/6Bunker in Sindlingen: 263.000 Euro einsparen!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 16. Januar 2018OMOM 2580Bunker in Sindlingen: 263.000 Euro einsparen!Direktanregung
  4. 14. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 157 WochenSTST 896Bunker in Sindlingen: 263.000 Euro einsparen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 17 · 05.12.2017
TO I, TOP 28
Beraten
1. Die Vorlage OF 553/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 557/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2580 2018 Anregung an den Magistrat OM 2581 2018 1. Die Vorlage OF 553/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 582/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 557/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 582/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und fraktionslos gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen