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Drogenhandel und weitere illegale Handlungen in der Taunusstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Handlungen in der Taunusstraße Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Landespolizei, Staatsanwaltschaft und anderen Behörden verstärkt den illegalen Drogenhandel in der Taunusstraße zu bekämpfen und damit - neben den kriminologischen Erfolgen -auch die von der Bewohnerschaft, den Gewerbetreibenden und deren Kunden gefühlte Sicherheit zu erhöhen. Begründung: Strukturelle Veränderungen in der Dealerszene haben erheblich zu einer Verschlimmerung der Zustände in der Taunusstraße geführt. Insbesondere der Bereich zwischen Mosel- und Weserstraße scheint fest in der Hand des Drogenhandels und seiner Kunden zu sein. Dies betrifft nicht nur den allgemeinen Straßenraum, sondern auch Cafés und Bars, die als Rückzugs- und Aufenthaltsraum für Dealer dienen.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2015, OF 555/1

Betreff: Drogenhandel und weitere illegale Handlungen in der Taunusstraße Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Landespolizei, Staatsanwaltschaft und anderen Behörden verstärkt den illegalen Drogenhandel in der Taunusstraße zu bekämpfen und damit - neben den kriminologischen Erfolgen -auch die von der Bewohnerschaft, den Gewerbetreibenden und deren Kunden gefühlte Sicherheit zu erhöhen.

Begründung: Strukturelle Veränderungen in der Dealerszene haben erheblich zu einer Verschlimmerung der Zustände in der Taunusstraße geführt. Insbesondere der Bereich zwischen Mosel- und Weserstraße scheint fest in der Hand des Drogenhandels und seiner Kunden zu sein. Dies betrifft nicht nur den allgemeinen Straßenraum, sondern auch Cafés und Bars, die als Rückzugs- und Aufenthaltsraum für Dealer dienen.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 555/1Drogenhandel und weitere illegale Handlungen in der Taunusstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Januar 2015OMOM 3796Drogenhandel und weitere illegale Handlungen in der TaunusstraßeDirektanregung
  3. 7. April 2015Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 545Drogenhandel und weitere illegale Handlungen in der TaunusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 20.01.2015
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3796 2015 Die Vorlage OF 555/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
1 LinkeFDP
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen 1 LINKE. und FDP (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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