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Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzen

Vorlagentyp: OFBFF
160 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die provisorischen Betonabsperrungen in Alt-Sachsenhausen durch fest verbaute Schutzelemente zu ersetzen, die nicht als Ablageflächen dienen können. Dies soll die Lärmbelästigung und Vermüllung in dem beliebten Ausgehviertel reduzieren und die Aufenthaltsqualität für Anwohner verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, die in Alt-Sachsenhausen zur Terrorabwehr genutzten provisorischen Betonabsperrungen durch Schutzmaßnahmen zu ersetzen, die sich nicht als Ablageplätze eignen. Diese neuen, fest verbauten Schutzelemente mögen sich positiv in das Bild der Straßen und Plätze einfügen. Hierbei sollten Elemente bevorzugt werden, die sich begrünen lassen, um mehr Pflanzen in den öffentlichen Raum zu bringen. Es sind auch Pollersysteme denkbar. Dies ist je nach Standort zu prüfen.

Begründung

An den Wochenenden, zum Teil auch unter der Woche, sind diese Betonblöcke am Paradieshof und in der Klappergasse regelmäßig Anziehungspunkte für die Feiernden in dem beliebten Ausgehviertel. Anwohner berichten, dass das Geschehen sich vornehmlich außerhalb der Lokale an diesen Hotspots abspielt. Da die derzeit vorhandenen Betonquader sich hervorragend als Abstellfläche für Getränke und Essen eignen (siehe Foto Antragsrückseite), nimmt hier die Lärmbelästigung und Vermüllung unerträgliche Ausmaße an. Obwohl sich Anwohner regelmäßig an Polizei und Ordnungsamt wenden, um diese Missstände anzuzeigen, wird die Situation immer dramatischer. Regelmäßige Schlägereien, dröhnend laute Musik aus Boxen, Drogendelikte etc. verschlimmern hier die Situation im Viertel und insbesondere der Anwohner.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2022OFOF 527/5Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 26. September 2022Sie sind hier
    OFOF 542/5Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzen
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  3. 7. Oktober 2022OMOM 2854Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenDirektanregung
  4. 13. Januar 2023STST 195Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenStellungnahme
  5. 14. August 2023STST 1764Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenStellungnahme
  6. 8. Januar 2024STST 6Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenStellungnahme
  7. 26. August 2024STST 1557Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenStellungnahme
  8. 17. Februar 2025STST 266Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenStellungnahme
  9. 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 160 WochenSTST 1603Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 14 · 07.10.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2854 2022 1. Die Vorlage OF 527/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 542/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneAfD
Enthaltung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und AfD (=Ablehnung); LINKE. und BFF (= Enthaltung)

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