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Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

17.08.2022

Antrag Ortsbeirat

Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzen

Details im PARLIS OF_527-5_2022
26.09.2022

Antrag Ortsbeirat

Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzen

Details im PARLIS OF_542-5_2022
07.10.2022

Anregung Ortsbeirat

Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzen

Details im PARLIS OM_2854_2022
Partei(en): BFF

S A C H S T A N D :

Antrag vom 17.08.2022, OF 527/5 Betreff: Betonabsperrungen zur Terrorabwehr in Alt-Sachsenhausen ersetzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in Alt-Sachsenhausen zur Terrorabwehr genutzten Betonabsperrungen durch andere Schutzmaßnahmen (z.B. Betonschutzwände) zu ersetzen, die sich nicht als Ablageplätze eignen.

Begründung:

An den Wochenenden, zum Teil auch unter der Woche, sind diese Betonblöcke am Paradieshof und in der Klappergasse regelmäßig Anziehungspunkte für die Feiernden in dem beliebten Ausgehviertel. Anwohner berichten, dass das Geschehen sich vornehmlich außerhalb der Lokale an diesen Hotspots abspielt. Da diese Betonquader sich hervorragend als Abstellfläche für Getränke und Essen eignen, nimmt hier die Lärmbelästigung und Vermüllung unerträgliche Ausmaße an. Obwohl Anwohner Polizei und Ordnungsamt anrufen, um diese Missstände anzuzeigen, wird die Situation immer dramatischer. Regelmäßige Schlägereien, dröhnend laute Musik aus Boxen, Drogendelikte etc. verschlimmern hier die Situation der Anwohner.Nebenvorlage: Antrag vom 26.09.2022, OF 542/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

13. Sitzung des OBR 5 am 09.09.2022, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 527/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 5 am 07.10.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2854 2022 1. Die Vorlage OF 527/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 542/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.