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Öffentliche Nutzung des Wasserturms ermöglichen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat Eschersheim schlägt vor, den Wasserturm für eine öffentliche Nutzung zu öffnen, um den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden. Dies ist möglich, da der bestehende Pachtvertrag im Sommer 2022 ausläuft. Ziel ist es, ein Nutzungskonzept zu entwickeln, das der Gemeinschaft zugutekommt.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, eine öffentliche Nutzung des Wasserturmareals in Eschersheim zu unterstützen und sich bei der Eigentümerin Mainova für eine Vergabe eines neuen Pachtvertrags an einen Pächter einzusetzen, der ein öffentliches Nutzungskonzept für den Stadtteil unterstützt.

Begründung

Eine öffentliche Nutzung war aufgrund des bestehenden Pachtvertrags bisher nicht möglich. Dieser bestehende Pachtvertrag für den Wasserturm wird voraussichtlich im Sommer 2022 auslaufen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2021OFOF 48/9Öffentliche Nutzung des Wasserturms ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 54/9Öffentliche Nutzung des Wasserturms ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. Juli 2021OMOM 558Öffentliche Nutzung des Wasserturms ermöglichenDirektanregung
  4. 29. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 2007Öffentliche Nutzung des Wasserturms ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 3 · 08.07.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 558 2021 1. Die Vorlage OF 48/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 54/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 54/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
2 CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 2 CDU, FDP und BFF

Mitdiskutieren

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