Haushalt 2020/2021
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, zusätzliche Haushaltsmittel für die Planung und Errichtung von Toilettenanlagen in den neuen Kleingartenanlagen am Riedberg bereitzustellen. Dies soll in Abstimmung mit dem lokalen Kleingartenverein erfolgen, um umweltfreundliche Lösungen zu fördern.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Es werden zusätzliche Haushaltsmittel für die Planung und auch die anschließende Errichtung von Toilettenanlagen in den neuen Kleingartenanlagen am Riedberg eingestellt. Die Umsetzung ist mit dem lokalen Kleingartenverein abzustimmen.
Begründung
Im Jahr 2019 wurde die Planung der Kleingartenanlagen am Riedberg vorgestellt. Hier sind zwar Flächen für Toilettenanlagen vorgesehen, allerdings kein Bau von solchen. Hier sollte schon im Bauverfahren eine gemeinsame Lösung geschaffen werden um Einzellösungen der Pächter zu vermeiden. Diese sind nämlich selten im Interesse der Umwelt, des Stadtteils und der anderen Pächter.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2020Sie sind hierOFOF 523/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Toilette in den neuen KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2020EAEA 26Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Toilette in den neuen KleingartenanlagenEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1255Toilette in den neuen KleingartenanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme