Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Toilette in den neuen Kleingartenanlagen
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, zusätzliche Haushaltsmittel für die Planung und Errichtung von Toilettenanlagen in den neuen Kleingartenanlagen am Riedberg bereitzustellen. Dies soll eine gemeinsame Lösung im Bauverfahren fördern, um Einzellösungen der Pächter zu vermeiden und somit die Umwelt und die Interessen der anderen Pächter zu schützen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Es werden zusätzliche Haushaltsmittel für die Planung und auch die anschließende Errichtung von Toilettenanlagen in den neuen Kleingartenanlagen am Riedberg eingestellt. Die Umsetzung ist mit dem lokalen Kleingartenverein abzustimmen. Die Planung der Toilettenanlage ist dem Ortsbeirat vor Umsetzung vorzustellen.
Begründung
Im Jahr 2019 wurde die Planung der Kleingartenanlagen am Riedberg vorgestellt. Es sind zwar Flächen für Toilettenanlagen vorgesehen, allerdings kein Bau von solchen. Hier sollte schon im Bauverfahren eine gemeinsame Lösung geschaffen werden, um Einzellösungen der Pächter zu vermeiden. Diese sind nämlich selten im Interesse der Umwelt, des Stadtteils und der anderen Pächter.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2020OFOF 523/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Toilette in den neuen KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2020Sie sind hierEAEA 26Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Toilette in den neuen KleingartenanlagenEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1255Toilette in den neuen KleingartenanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten), LINKE. (= Annahme) und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52