Haushalt 2020/2021
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Straße "In der Wink" im kommenden Haushalt. Dies ist notwendig, da die Ertüchtigung der Straße mit einem Gehweg aufgrund fehlender Mittel in der Vergangenheit abgelehnt wurde. Ziel ist es, die Verkehrsfläche niveaugleich auszubauen und als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Es werden Haushaltsmittel für die Sanierungsplanung und die anschliessende Sanierung der Straße "In der Wink" für den kommenden Haushalt eingestellt. Wie schon in der OM 3014 vom 21.03.2014 gefordert, empfiehlt der Ortsbeirat den Verzicht auf eine durchgängige Verbreiterung. Der Magistrat wird gebeten, die derzeitige Verkehrsfläche niveaugleich auszubauen und als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.
Begründung
Die Ertüchtigung der Straße "In der Wink" mit einem Gehweg wurde aufgrund mangelnder Haushaltsmittel in der Stellungnahme ST 1006 vom 11.08.2014 abgelehnt. Im kommenden Haushalt sollten hier entsprechende Mittel eingeplant werden. Die Begründung der OM 3014 vom 21.03.2014 ist weiterhin uneingeschränkt gültig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2020Sie sind hierOFOF 522/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straße In der WinkOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2020EAEA 25Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straße In der WinkEtatanregung
- 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1536Sanierung der Straße In der WinkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2020 152 Mio € — preisbereinigt -10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme