Sanierung der Straße In der Wink
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Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Sanierung der Straße In der Wink, die derzeit in einem verkehrssicheren Zustand gehalten wird. Die endgültige Herstellung der Straße ist jedoch erst nach Geländeabtretungen möglich, und die Erschließungsbeitragspflicht wird für die Grundstückseigentümer ausgelöst.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Bei der Straße In der Wink handelt es sich um eine Erschließungsanlage. Bis zum endgültigen Ausbau wird die Straße in einem verkehrssicheren Zustand gehalten. Die Anmeldungen von Mitteln für die Haushaltsjahre 2010 und 2014 für die erstmalige Herstellung der Straße wurden aufgrund der damaligen Haushaltslage und wegen zunächst dringlicheren Maßnahmen verschoben. Bei entsprechender Priorisierung ist es derzeit vorstellbar, 2022 zunächst Planungsmittel und in der Folge 2023/24 Baukosten anzumelden. Der Magistrat weist darauf hin, dass die satzungsgemäße Herstellung der Erschließungsanlage im westlichen Bereich der Straße In der Wink erst nach Geländeabtretungen möglich ist. Darüber hinaus wird durch den endgültigen Ausbau der Straße In der Wink die Erschließungsbeitragspflicht für die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ausgelöst.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2009STST 217Ertüchtigung der Straße in der WinkStellungnahme
- 3. Februar 2014OFOF 332/12Ertüchtigung der Straße .In der Wink.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 21. März 2014OMOM 3014Ertüchtigung der Straße In der WinkDirektanregung
- 11. August 2014STST 1006Ertüchtigung der Straße In der WinkStellungnahme
- 1. Januar 2020OFOF 522/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straße In der WinkOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2020EAEA 25Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straße In der WinkEtatanregung
- 11. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 606 WochenSTST 1536Sanierung der Straße In der WinkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab