Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straße In der Wink
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 12 schlägt vor, Haushaltsmittel für die Sanierung der Straße In der Wink bereitzustellen. Dies ist notwendig, da die Ertüchtigung der Straße aufgrund fehlender Mittel in der Vergangenheit abgelehnt wurde. Ziel ist es, die Verkehrsfläche niveaugleich auszubauen und als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Es werden Haushaltsmittel für die Sanierungsplanung und die anschließende Sanierung der Straße In der Wink in den Haushalt eingestellt. Wie schon in der Anregung vom 21.03.2014, OM 3014, gefordert, empfiehlt der Ortsbeirat den Verzicht auf eine durchgängige Verbreiterung. Der Magistrat wird gebeten, die derzeitige Verkehrsfläche niveaugleich auszubauen und als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.
Begründung
Die Ertüchtigung der Straße In der Wink mit einem Gehweg wurde aufgrund mangelnder Haushaltsmittel in der Stellungnahme vom 11.08.2014, ST 1006, abgelehnt. In den Haushalt sollten daher entsprechende Mittel eingeplant werden. Die Begründung der Anregung vom 21.03.2014, OM 3014, ist weiterhin uneingeschränkt gültig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2020OFOF 522/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straße In der WinkOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2020Sie sind hierEAEA 25Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Straße In der WinkEtatanregung
- 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1536Sanierung der Straße In der WinkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung