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Frankfurt versinkt im Unkraut

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vor Jahren hatten die Kehrtrupps der Straßenreinigung (heute FES) auch Kratzeisen dabei, mit denen das durch das Pflaster kommende Unkraut an Bordsteinen, an Laternen und Pfosten sowie auch auf gepflasterten Verkehrsinseln zumindest oberflächlich entfernt wurde. Seit Jahren ist nichts mehr davon zu sehen. Wo man geht und steht wachsen Pflanzen durch den Straßenbelag. Z. B. auf dem Bürgersteig in der Josephskirchstraße gegenüber der Ziehenschule fühlt man sich in den Sommermonaten wie im Urwald. Auch die Inseln auf der Kreuzung Hügelstraße/Eschersheimer Landstr. machen nur noch einen ungepflegten und dreckigen Eindruck. Im Unkraut fängt sich der Straßendreck und erschwert das Kehren. Die Bürger haben einen Anspruch darauf, daß sie für ihre Straßenreinigungsgebühren nicht nur eine gekehrte sondern auch gekratzte Sauberkeit vor ihrer Haustür finden. Deshalb ist der Magistrat und die FES aufgefordert die Ordnung im öffentlichen Straßenraum auch in dieser Hinsicht wieder herzustellen. In der Antwort auf diesen Antrag wünscht sich der Ortsbeirat keine Ablehnung des Anliegens mit der Begründung von fehlenden Geldern. Diese Antwort kennt der Ortsbeirat zur Genüge. Vielmehr wäre es zu begrüßen, wenn Ämter und FES im Rahmen ihrer Zuständigkeit kreativ würden und auch mit weniger Mitteln den Bürgerwünschen nachkommen würden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 15.08.2002, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1424 2002 Die Vorlage OF 514/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 25.07.2002, OF 514/9

Betreff:

Frankfurt versinkt im Unkraut

Der Magistrat wird aufgefordert dafür zu sorgen, daß die öffentlichen Straßenflächen bei der Straßenreinigung auch von dem durch den Straßenbelag kommenden Unkraut befreit werden.

Begründung:

Vor Jahren hatten die Kehrtrupps der Straßenreinigung (heute FES) auch Kratzeisen dabei, mit denen das durch das Pflaster kommende Unkraut an Bordsteinen, an Laternen und Pfosten sowie auch auf gepflasterten Verkehrsinseln zumindest oberflächlich entfernt wurde.

Seit Jahren ist nichts mehr davon zu sehen. Wo man geht und steht wachsen Pflanzen durch den Straßenbelag. Z. B. auf dem Bürgersteig in der Josephskirchstraße gegenüber der Ziehenschule fühlt man sich in den Sommermonaten wie im Urwald. Auch die Inseln auf der Kreuzung Hügelstraße/Eschersheimer Landstr. machen nur noch einen ungepflegten und dreckigen Eindruck. Im Unkraut fängt sich der Straßendreck und erschwert das Kehren.

Die Bürger haben einen Anspruch darauf, daß sie für ihre Straßenreinigungsgebühren nicht nur eine gekehrte sondern auch gekratzte Sauberkeit vor ihrer Haustür finden. Deshalb ist der Magistrat und die FES aufgefordert die Ordnung im öffentlichen Straßenraum auch in dieser Hinsicht wieder herzustellen.

In der Antwort auf diesen Antrag wünscht sich der Ortsbeirat keine Ablehnung des Anliegens mit der Begründung von fehlenden Geldern. Diese Antwort kennt der Ortsbeirat zur Genüge.

Vielmehr wäre es zu begrüßen, wenn Ämter und FES im Rahmen ihrer Zuständigkeit kreativ würden und auch mit weniger Mitteln den Bürgerwünschen nachkommen würden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2002Sie sind hier
    OFOF 514/9Frankfurt versinkt im Unkraut
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. August 2002OMOM 1424Frankfurt versinkt im UnkrautDirektanregung
  3. 26. September 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1709Frankfurt versinkt im UnkrautStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1424 2002 Die Vorlage OF 514/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung)

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