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Investitionshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Neubau von Verkehrsflächen…

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Investitionshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Neubau von Verkehrsflächen Westumgehung Bergen/Ostumfahrung Seckbach

Vorlagentyp: OFfwf
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Begründung

Die Westumgehung Bergen/Ostumgehung Seckbach ist dringend erforderlich, um den ständig wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel endlich gebaut werden sollte und die Zu- und Abfahrt zur A 66 über die Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Da im vom Magistrat vorgelegten Generalsverkehrsplan die Westumgehung mit eingeplant ist, sollten umgehend Mittel in den Etat eingestellt werden, damit ein Ende der Verkehrsmisere in Bergen-Enkheim abzusehen ist. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 16 am 02.11.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlagen OF 507/16 und OF 506/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen. Abstimmung: CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD, GRÜNE und Fraktionslos (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 18.10.2004, OF 507/16

Betreff:

Investitionshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Neubau von Verkehrsflächen Westumgehung Bergen/Ostumfahrung Seckbach

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

für die Planungen zum Bau der Westumgehung Bergen/Ostumgehung Seckbach sind 250.000,00 € in den Etat 2005/2006 einzustellen.

Begründung:

Die Westumgehung Bergen/Ostumgehung Seckbach ist dringend erforderlich,

um den ständig wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel endlich gebaut werden sollte und die Zu- und Abfahrt zur A 66 über die Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Da im vom Magistrat vorgelegten Generalsverkehrsplan die Westumgehung mit eingeplant ist, sollten umgehend Mittel in den Etat eingestellt werden, damit ein Ende der Verkehrsmisere in Bergen-Enkheim abzusehen ist.

Antragstellende Fraktion: fwfBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Oktober 2004 brachte fwf im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2004 im OBR 16 angenommen.

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16 Nahverkehr und ÖPNV

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 36 · 02.11.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Die Vorlagen OF 507/16 und OF 506/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPDGrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD, GRÜNE und Fraktionslos (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung