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Was geschieht mit der Baulücke .Schöne Aussicht Nr. 13 . 15.?

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Wie der Presse seit vielen Jahren zu entnehmen ist, wird die o.g. Baulücke bereits seit längerer Zeit als illegale Mülldeponie missbraucht. Hier wird im Interesse der Anwohner um eine schnelle Abhilfe ersucht. Möglichkeiten für einen Kinderspielplatz oder einen Aufenthaltsort für Jugendliche sollten hier auch in Betracht gezogen werden! Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 1 am 22.10.2002, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 704 2002 Die Vorlage OF 504/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 18.10.2002, OF 504/1

Betreff:

Was geschieht mit der Baulücke "Schöne Aussicht Nr. 13 - 15"?

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

Welche Möglichkeiten stehen dem Magistrat noch zur Verfügung um die "Unendliche Geschichte" der Bauruine an der Schönen Aussicht Nr. 13 - 15 baldigst zu einem Ende zu bringen.

Da bisherige Maßnahmen wie Baugebote, Baulückenverfahren und Enteignung nicht zum Ziel führten, sollte der Gesetzgeber doch in der Lage sein, die Grundstückseigentümer aufzufordern, das Bauvorhaben mit den vorgegebenen Auflagen schnellstens zu realisieren.

Begründung:

Wie der Presse seit vielen Jahren zu entnehmen ist, wird die o.g. Baulücke bereits seit längerer Zeit als illegale Mülldeponie missbraucht. Hier wird im Interesse der Anwohner um eine schnelle Abhilfe ersucht.

Möglichkeiten für einen Kinderspielplatz oder einen Aufenthaltsort für Jugendliche sollten hier auch in Betracht gezogen werden!

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 504/1Was geschieht mit der Baulücke .Schöne Aussicht Nr. 13 . 15.?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 2002VV 704Was geschieht mit der Baulücke .Schöne Aussicht Nr. 13 . 15.?Anfrage
  3. 17. März 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 366Was geschieht mit der Baulücke "Schöne Aussicht 13 - 15"?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 30
Angenommen
Auskunftsersuchen V 704 2002 Die Vorlage OF 504/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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