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Zufahrt Fahrgasse

Vorlagentyp: OFGRÜNE
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Kurt-Schumacher-Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.

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Begründung

Es ist durchaus vertretbar, diesen Bereich im Zuge von Veranstaltungen für wenige Tage zu öffnen. Nunmehr ist die Barriere über Monate entfernt und der Autoverkehr hat die Fahrgasse wieder als willkommene Ausweichstrecke erkannt. Die Anwohner leiden unter der Zunahme von Krach und Abgasen. Gerüchteweise ist bekannt geworden, dass der für Verkehrsregelungsmaßnahmen gar nicht zuständige Baudezernent Zimmermann die Absicht geäußert hat, die Einfahrt auf diesem Weg - nämlich durch Nichtaufhebung nach einer Veranstaltung - dauerhaft öffnen zu wollen. Jedoch: Auch der im ruheverwöhntem Holzhausenviertel residierende und als Autonarr geschätzte Baustadtrat ist an Beschlüsse von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat gebunden! Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 1 am 22.10.2002, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung OA 1013 2002 Die Vorlage OF 501/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz der Begründung gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.09.2002, OF 501/1

Betreff:

Zufahrt Fahrgasse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich die Einfahrt aus der Kurt-Schumacher-Straße in die Fahrgasse wieder schließen zu lassen und damit unzähligen Beschlüssen von Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirat in dieser Sache zu folgen.

Begründung:

Es ist durchaus vertretbar, diesen Bereich im Zuge von Veranstaltungen für wenige Tage zu öffnen. Nunmehr ist die Barriere über Monate entfernt und der Autoverkehr hat die Fahrgasse wieder als willkommene Ausweichstrecke erkannt. Die Anwohner leiden unter der Zunahme von Krach und Abgasen.

Gerüchteweise ist bekannt geworden, dass der für Verkehrsregelungsmaßnahmen gar nicht zuständige Baudezernent Zimmermann die Absicht geäußert hat, die Einfahrt auf diesem Weg - nämlich durch Nichtaufhebung nach einer Veranstaltung - dauerhaft öffnen zu wollen. Jedoch: Auch der im ruheverwöhntem Holzhausenviertel residierende und als Autonarr geschätzte Baustadtrat ist an Beschlüsse von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat gebunden!

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2002Sie sind hier
    OFOF 501/1Zufahrt Fahrgasse
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 2002OAOA 1013Zufahrt FahrgasseAnregung
  3. 4. März 2003Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 339Zufahrt FahrgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 1013 2002 Die Vorlage OF 501/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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