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Zufahrt Fahrgasse

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Kurt-Schumacher-Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.

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Begründung

Es ist durchaus vertretbar, diesen Bereich im Zuge von Veranstaltungen für wenige Tage zu öffnen. Nunmehr ist die Barriere über Monate entfernt und der Autoverkehr hat die Fahrgasse wieder als willkommene Ausweichstrecke erkannt. Die Anwohner leiden unter der Zunahme von Krach und Abgasen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2003, ST 339 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.10.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 53 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1013 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4217, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.12.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 22.10.2002, OA 1013

entstanden aus Vorlage: OF 501/1 vom 11.09.2002

Betreff:

Zufahrt Fahrgasse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich die Einfahrt aus der Kurt-Schumacher-Straße in die Fahrgasse wieder schließen zu lassen und damit unzähligen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates in dieser Sache zu folgen.

Begründung:

Es ist durchaus vertretbar, diesen Bereich im Zuge von Veranstaltungen für wenige Tage zu öffnen. Nunmehr ist die Barriere über Monate entfernt und der Autoverkehr hat die Fahrgasse wieder als willkommene Ausweichstrecke erkannt. Die Anwohner leiden unter der Zunahme von Krach und Abgasen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2002OFOF 501/1Zufahrt FahrgasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 2002Sie sind hier
    OAOA 1013Zufahrt Fahrgasse
    Anregung
  3. 4. März 2003Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 339Zufahrt FahrgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 53
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1013 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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