Zufahrt Fahrgasse
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Kurt-Schumacher-Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.
- Verkehrssicherheit für den Radverkehr am Knotenpunkt Börneplatz / Kurt-Schumacher-Straße erhöhen11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Transparenz bei Lärmmessungen im Zusammenhang mit dem World Club Dome14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Baumbestand Kurt-Schumacher-Straße und Konrad-Adenauer-Straße23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kurt-Schumacher-Straße per E-MailBegründung
Es ist durchaus vertretbar, diesen Bereich im Zuge von Veranstaltungen für wenige Tage zu öffnen. Nunmehr ist die Barriere über Monate entfernt und der Autoverkehr hat die Fahrgasse wieder als willkommene Ausweichstrecke erkannt. Die Anwohner leiden unter der Zunahme von Krach und Abgasen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2003, ST 339 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.10.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 53 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1013 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4217, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.12.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 22.10.2002, OA 1013
entstanden aus Vorlage: OF 501/1 vom 11.09.2002
Betreff:
Zufahrt Fahrgasse
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich die Einfahrt aus der Kurt-Schumacher-Straße in die Fahrgasse wieder schließen zu lassen und damit unzähligen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates in dieser Sache zu folgen.
Begründung:
Es ist durchaus vertretbar, diesen Bereich im Zuge von Veranstaltungen für wenige Tage zu öffnen. Nunmehr ist die Barriere über Monate entfernt und der Autoverkehr hat die Fahrgasse wieder als willkommene Ausweichstrecke erkannt. Die Anwohner leiden unter der Zunahme von Krach und Abgasen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2002OFOF 501/1Zufahrt FahrgasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Oktober 2002Sie sind hierOAOA 1013Zufahrt FahrgasseAnregung
- 4. März 2003Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 339Zufahrt FahrgasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)