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Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2023

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDCDULINKE
46 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt eine einmalige Bezuschussung für die Weihnachtsbeleuchtung in Frankfurt am Main aus dem Ortsbeiratsbudget. Dies geschieht, um die Kosten für die Installation und Instandhaltung der Weihnachtsbeleuchtung zu decken, die im öffentlichen Interesse liegt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Wilhelmshöher Straße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat bezuschusst einmalig aus seinem Ortsbeiratsbudget

  1. durch die Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine e. V. (IGS) finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs-, Instandhaltungs- und Lagerkosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.500 Euro brutto;
  2. durch den Gewerbeverein Fechenheim e. V. finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.500 Brutto Euro;
  3. durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.100 Euro brutto.

Der Magistrat wird gebeten das Weitere zu veranlassen.

Begründung

Die Weihnachtsbeleuchtung in der Wilhelmshöher Straße wird jedes Jahr von der IGS an den Straßenlaternen angebracht. In Fechenheim wird die Weihnachtsbeleuchtung durch den Gewerbeverein Fechenheim an Straßenlaternen, öffentlichen Plätzen und an den Weihnachtsbäumen der Stadt Frankfurt am Main angebracht, gewartet und instandgehalten. Die jährlichen Gesamtkosten belaufen sich hierbei jeweils auf circa 4.500 bis 5.000 Euro brutto. Seit 2011 ist auch im Riederwald eine weihnachtliche Beleuchtung installiert. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeiratsbudget angeregt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. September 2023Sie sind hier
    OFOF 500/11Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2023
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
  2. 9. Oktober 2023OIBOIB 257Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2023Budget-Initiative
  3. 5. August 2024Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1453Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2023Stellungnahme
  4. 23. September 2025OFOF 766/11Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2023Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, fraktionslos
  5. 20. Oktober 2025OIBOIB 425Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2023Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 24 · 09.10.2023
TO I, TOP 7
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 257 2023 Die Vorlage OF 500/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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