Tempo-30-Zone Bertramsviertel
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Mechtildstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.08.2026.
- Bauvorhaben Spenerstraße/Mechtildstraße: Aktueller Sachstand und Gründe für die Verzögerung14.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sachstand Bauvorhaben Spenerstraße/Mechtildstraße02.06.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Denkmalschutz Spenerstraße: Ensembleschutz statt Einzelschutz08.08.2022 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Mechtildstraße per E-MailBegründung
zu 1:) Anwohner haben sich mehrfach über die Mißachtung des Tempo30-Gebots in diesen Straßen beschwert und zu 2:) Den Bewohnern des Hauses Mechtildstraße 15 wird es häufig verunmöglicht, in/aus ihre(r) Garage ein-/auszufahren. Im Winter kann der Winterdienst nicht den Gehweg zum Räumen befahren, weil uneinsichtige Kfz-Fahrer ihre Fahrzeuge auf dem Bürgersteig parken. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 15.08.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1417 2002 Die Vorlage OF 499/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 25.07.2002, OF 499/9
Betreff:
Tempo-30-Zone Bertramsviertel
Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass
im Kühhornhofweg und in der Humser Straße Tempo-30-Piktogramme auf der Fahrbahn markiert werden und
die Ecke Eduard-Rüppelstraße/Mechtildstraße abgepollert wird.
Begründung:
zu 1:) Anwohner haben sich mehrfach über die Mißachtung des Tempo30-Gebots in diesen Straßen beschwert und
zu 2:) Den Bewohnern des Hauses Mechtildstraße 15 wird es häufig verunmöglicht, in/aus ihre(r) Garage ein-/auszufahren. Im Winter kann der Winterdienst nicht den Gehweg zum Räumen befahren, weil uneinsichtige Kfz-Fahrer ihre Fahrzeuge auf dem Bürgersteig parken.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juli 2002Sie sind hierOFOF 499/9Tempo-30-Zone BertramsviertelOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. August 2002OMOM 1417Tempo-30-Zone BertramsviertelDirektanregung
- 27. September 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1713Tempo - 30 - Zone BertramsviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme