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Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen

Vorlagentyp: OFSPD
91 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen Vorgang: EA 68/18 OBR 11; ST 1354/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und die Durchführung der Wegesanierung im Huthpark werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wurde der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht vorgelegt (entgegen der in der Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1622 geäußerten Absicht). Seit über zweieinhalb Jahren wird die Wegesanierung im Huthpark nicht mehr fortgeführt. Die Sanierung ist aber dringend notwendig. Wege, an denen die Sanierung begonnen, aber nicht vollendet wurde, werden durch den auftretenden Regen jetzt weitaus stärker ausgewaschen und beschädigt als vorher.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2018, OF 494/11

Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen Vorgang: EA 68/18 OBR 11; ST 1354/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und die Durchführung der Wegesanierung im Huthpark werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet.

Begründung: Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wurde der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht vorgelegt (entgegen der in der Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1622 geäußerten Absicht). Seit über zweieinhalb Jahren wird die Wegesanierung im Huthpark nicht mehr fortgeführt. Die Sanierung ist aber dringend notwendig. Wege, an denen die Sanierung begonnen, aber nicht vollendet wurde, werden durch den auftretenden Regen jetzt weitaus stärker ausgewaschen und beschädigt als vorher.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. September 2017STST 1622Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenStellungnahme
  2. 30. Dezember 2017OFOF 299/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. Januar 2018EAEA 68Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenEtatanregung
  4. 30. Juli 2018STST 1354Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenStellungnahme
  5. 12. November 2018Sie sind hier
    OFOF 494/11Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 3. Dezember 2018EAEA 303Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenEtatanregung
  7. 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 1091Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenStellungnahme
  8. 28. Dezember 2019OFOF 678/11Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 20. Januar 2020EAEA 75Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 27 · 03.12.2018
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 303 2018 Die Vorlage OF 494/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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