Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation auf dem Erlenbruch
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation auf dem Erlenbruch Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel eingestellt, um auf dem Erlenbruch eine Schadstoffmessstation zu installieren. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Mittels Passivsammlern sind auf dem Erlenbruch deutliche Schadstoffüberschreitungen festgestellt worden. Es handelt sich jedoch lediglich um Durchschnittswerte in denen auch die Nacht- und Urlaubszeiten erfasst werden. Das bedeutet das in den Spitzenverkehrszeiten, das sind auf dem Erlenbruch mehrere Stunden am Tag, extreme Werte erreicht werden. Mit der Fertigstellung des Riederwaldtunnels ist nicht vor 2027 zu rechnen und die Prognosen zeigen das der Erlenbruch auch danach weiter stark befahren wird. Die Prognosen rechnen nur mit einer Verkehrsentlastung von 30 % für den Erlenbruch. Zusätzlich wird auch der Autobahnverkehr nach Austritt aus dem Tunnel für Lärm- und Schadstoffbelastungen sorgen, besonders in den Hauptverkehrszeiten wo auf der Autobahn eine Geschwindigkeit von 30 km/h prognostiziert wird, dies bedeutet am Autobahnkreuz Erlenbruch Stop- an Go Verkehr und hohe Belastungen. Für valide Zahlen, die als Grundlage für weitere verkehrsplanerische Maßnahmen dienen, ist es notwendig eine Schadstoffmessstation zu installieren. Dies ist die einzige Möglichkeit die Entwicklung vor, während und nach dem Bau des Riederwaldtunnels realistisch zu beurteilen.
Inhalt
Antrag vom 17.11.2018, OF 492/11
Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation auf dem Erlenbruch Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel eingestellt, um auf dem Erlenbruch eine Schadstoffmessstation zu installieren. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet.
Begründung: Mittels Passivsammlern sind auf dem Erlenbruch deutliche Schadstoffüberschreitungen festgestellt worden. Es handelt sich jedoch lediglich um Durchschnittswerte in denen auch die Nacht- und Urlaubszeiten erfasst werden. Das bedeutet das in den Spitzenverkehrszeiten, das sind auf dem Erlenbruch mehrere Stunden am Tag, extreme Werte erreicht werden. Mit der Fertigstellung des Riederwaldtunnels ist nicht vor 2027 zu rechnen und die Prognosen zeigen das der Erlenbruch auch danach weiter stark befahren wird. Die Prognosen rechnen nur mit einer Verkehrsentlastung von 30 % für den Erlenbruch. Zusätzlich wird auch der Autobahnverkehr nach Austritt aus dem Tunnel für Lärm- und Schadstoffbelastungen sorgen, besonders in den Hauptverkehrszeiten wo auf der Autobahn eine Geschwindigkeit von 30 km/h prognostiziert wird, dies bedeutet am Autobahnkreuz Erlenbruch Stop- an Go Verkehr und hohe Belastungen. Für valide Zahlen, die als Grundlage für weitere verkehrsplanerische Maßnahmen dienen, ist es notwendig eine Schadstoffmessstation zu installieren. Dies ist die einzige Möglichkeit die Entwicklung vor, während und nach dem Bau des Riederwaldtunnels realistisch zu beurteilen.Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2018Sie sind hierOFOF 492/11Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation auf dem ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2018EAEA 301Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am ErlenbruchEtatanregung
- 23. April 2019Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 707Schadstoffmessstation Am ErlenbruchStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.02 Umweltcontrolling
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2018 5 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, LINKE., GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung); bei Enthaltung BFF